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Ausreichende Versicherungszeiten Auskunft bzw. Feststellung ausländischer Zeiten - OGH 24.10.2006, 10 ObS 169/06k

21. LfgJuni 2007

63.1.1.Nr.1

§ 253b Abs. 1 Z 2 lit. a und b ASVG
§ 607 Abs. 10 ASVG
§ 87 Abs. 1 ASGG

1. Das sozialgerichtliche Verfahren unterliegt nach stRsp nicht dem Untersuchungsgrundsatz bzw. Grundsatz der materiellen Wahrheitsforschung.

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