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Entziehung des Rehabilitationsgeldes wegen Zumutbarkeit der Umschulung (von Konstrukteur zum Industriekaufmann)? - OGH 16.5.2023, 10 ObS 47/23v

70. LfgOktober 2023

62.6.1.Nr.42

§ 253e Abs. 2 ASVG
§ 255 Abs. 2 Satz 3 ASVG
§ 255 Abs. 5 ASVG
§ 255b ASVG
§ 254 Abs. 1 Z. 2 ASVG

1. Die Beurteilung des Anlassfalls, dass im Entziehungszeitpunkt ein - dem Anspruch auf Rehabilitationsgeld (nunmehr) entgegen stehender (§ 255b iVm § 254 Abs. 1 Z. 2 ASVG) - Rechtsanspruch auf Maßnahmen der beruflichen Rehabilitation bestanden habe, ist nicht zu beanstanden.

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