vorheriges Dokument
nächstes Dokument

Depression nach Karzinomentfernung Unterlassene psychiatrische Behandlung trotz Belehrung - OGH 22.6.2010, 10 ObS 93/10i

31. LfgOktober 2010

62.1.3.Nr.9

§ 273 Abs. 1 ASVG
§ 1304 ABGB

1. Eine schuldhafte, also zumindest leicht fahrlässige Verletzung der Mitwirkungspflicht eines Versicherten, sich einer zumutbaren Heilbehandlung zu unterziehen, durch die seine - herabgesunkene - Arbeitsfähigkeit soweit gebessert werden könnte, dass Invalidität oder Berufsunfähigkeit nicht mehr vorliegt, begrenzt den Anspruch auf Gewährung/Weitergewährung einer Pension ab dem Zeitpunkt, zu dem die Heilbehandlung, wäre sie durchgeführt worden, zu einer Besserung des Zustands geführt hätte.

Sie möchten den gesamten Inhalt lesen?

Melden Sie sich bei Lexis 360® an.
Anmelden

Sie haben noch keinen Zugang?
Testen Sie Lexis 360® zwei Wochen kostenlos!
Jetzt testen!