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Erwerbeinkommensersetzende Variante - Nichtbezug von Leistungen aus der Arbeitslosenversicherung Beihilfen AMFG (Lebensunterhalt, pauschale Kursnebenkosten)? - OGH 13.9.2017, 10 ObS 89/17m

53. LfgFebruar 2018

58.1.1.Nr.31

§ 24 Abs. 1 Z 2 KBGG
§ 15 MSchG
§ 25 AMSG
§ 29 AMSG
§ 34 Abs. 1 AMSG
§ 26 AlVG
§ 26a AlVG

1. AMSG-Beihilfen zur Deckung des Lebensunterhalts nach § 25 Abs. 1 AMSG und pauschalierte Kursnebenkosten stehen infolge unumgänglicher teleologischer Reduktion des Gesetzeswortlauts, um die sachlich erforderlichen Differenzierungen zur Vermeidung von Wertungswidersprüchen vorzunehmen, dem Bezug erwerbseinkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes nicht entgegen.

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