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Berechnungsmodalitäten Unverfallbarkeitsbetrag bei Ausscheiden? Abfindung bei Wegfall der bisherigen Zusage? - OGH 24.8.2017, 8 ObA 73/16t

53. LfgFebruar 2018

52.12.1.Nr.7

§ 5 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 3 AVRAG
§ 5 Abs. 2 BPG
§ 7 Abs. 3 BPG
Art. 3 Abs. 3 RL 2001/23/EG

1. Wird das Dienstverhältnis durch Kündigung beendet, treten hinsichtlich der betrieblichen Pensionszusage jene Konsequenzen ein, die sich aus den Regelungen des BPG (bei pensionskassenfinanzierter kollektivvertraglicher Pensionszusage konkret § 5 BPG) ergeben.

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