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„Aufseher“ im Betrieb - Staplerfahrer und mithelfender Leiharbeiter bei Beladungsvorgang - OGH 23.1.2003, 8 ObA 5/03y

9. LfgJuni 2003

26.7.1.Nr.4

§ 333 Abs. 4 ASVG
§ 46 Abs. 1 ASGG

1. Nach stRsp muss der „Aufseher“ im Betrieb iSd § 333 Abs. 4 ASVG eine Person sein, die eine mit einem gewissen Pflichtenkreis und Selbständigkeit verbundene Stellung im Betrieb innehat und die Verantwortung für das Zusammenspiel persönlicher und technischer Kräfte trägt.

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