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Facharztzeiten in Deutschland und Ungarn Mittelbar diskriminierende Anrechnung? - OGH 30.9.2025, 8 ObA 37/25m

77. LfgFebruar 2026

11.1.2.Nr.42

§ 40 Abs. 9 K-LVBG
§ 41 Abs. 1 Z 2 lit. b, 2, 6 u. 7 K-LVBG
§ 42 Abs. 4 5 u. 6 K-LVBG
Art 45 AEUV
Art. 7 Abs. 1 VO (EU) 2011/492

1. Art. 45 AEUV und Art. 7 Abs. 1 VO (EU) 2011/492 über die Freizügigkeit verschaffen einem Wanderarbeitnehmer nicht das Recht, sich im Aufnahmemitgliedstaat auf die Arbeitsbedingungen zu berufen, die ihm im Herkunftsmitgliedstaat zustanden; es bleibt den Mitgliedstaaten auf Unionsebene in diesem Bereich grundsätzlich unbenommen, die Anknüpfungskriterien ihrer Rechtsvorschriften zu bestimmen, sofern diese Kriterien objektiv und nicht diskriminierend sind.

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