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Verbrauch, Verjährung, Abgeltung - OGH 9.12.1998, 9 ObA 157/98y

1. LfgJuni 2000

10.8.3.Nr.1

§ 6 ARG
§ 1447 ABGB
§ 1486 ABGB

1. Am Grundsatz, dass die nicht rechtzeitige Konsumation zu einem Verfallen des Ersatzruheanspruches führen kann, ist insoweit festzuhalten, als eine nach § 6 Abs. 5 ARG zulässige Vereinbarung oder die an sich mögliche Inanspruchnahme der Ersatzruhe zum vereinbarten oder gesetzlichen Zeitpunkt am Verhalten des Arbeitnehmers scheitert.

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