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Ärztliche Betreuung von Insassen einer Justizanstalt - OGH 10.7.2008, 8 ObA 55/07g

25. LfgOktober 2008

1.2.2.Nr.10

§ 1151 ABGB
§ 1164a ABGB
§ 1165 ABGB

1. Die für persönliche Abhängigkeit sprechenden Merkmale sind vor allem Weisungsgebundenheit, die persönliche, auf Zeit abgestellte Arbeitspflicht des Arbeitnehmers, die Fremdbestimmtheit der Arbeit, deren wirtschaftlicher Erfolg dem Arbeitgeber zukommt, die funktionelle Einbindung der Dienstleistung in ein betriebliches Weisungsgefüge und die Beistellung des Arbeitsgeräts durch den Dienstgeber.

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