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11. Nutzungsrechtsvereinbarung mit Software-Programmierer

Marzi4. LfgNovember 2015

A.

Einleitung

1

 

I.

Sondervorschriften für Computerprogramme

1

 

II.

Programmentwicklungen durch Dienstnehmer

1

 

III.

Kurze Einführung zum Vertragsmuster

3

B.

Mustervertrag

5

 

§ 1

Hintergrund

5

 

§ 2

Vertragsgegenstand

5

 

§ 3

Übergabe und Garantien

6

 

§ 4

Rechteübertragung und Verzicht

6

 

§ 5

Entgelt

7

 

§ 6

Geheimhaltung

7

 

§ 7

Schlussbestimmungen

8

C.

Erläuterungen

10

 

I.

Erläuterungen zu § 1

10

 

II.

Erläuterungen zu § 4

10

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