Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

Erster Abschnitt: Wichtige Rechtsgrundlagen

I. Allgemeines

II. Bundesverfassungsgesetz

III. Behinderteneinstellungsgesetz

1. Historischer Abriss

2. Die Verfassungsbestimmung über die Bundeskompetenz

IV. Richtlinie 2000/78/EG

V. Bundes-Behindertengleichstellungsgesetz

VI. Bundessozialamtsgesetz und Bundesberufungskommissionsgesetz

VII. Bundesbehindertengesetz und Behindertengesetze der Länder

VIII. Sonstige Rechtsgrundlagen

Zweiter Abschnitt: Der Behinderungsbegriff

I. Allgemeines

II. Definitionen auf internationaler Ebene

III. Definitionen auf europäischer Ebene

IV. Definitionen in der österreichischen Rechtsordnung

V. Der Behinderungsbegriff des § 3 BEinstG unter Berücksichtigung der Vorgaben der RL 2000/78/EG

1. Allgemeines

2. Der Behinderungsbegriff der RL 2000/78/EG

2.1. Allgemeines

2.2. Autonome Auslegung des Behinderungsbegriffs

2.3. Soziales Verständnis von Behinderung: Berücksichtigung (auch) der Kontextfaktoren

2.4. Keine graduelle Einschränkung aber Eingrenzung durch ein zeitliches Element

2.5. Abgrenzung zum Krankheitsbegriff?

3. Der Behinderungsbegriff des § 3 BEinstG: Konkretisierung unter Zugrundelegung der Erkenntnisse aus der Rs Navas

3.1. Allgemeines

3.2. „Funktionsbeeinträchtigung“ als medizinisch feststellbare Abweichung von der Norm

3.3. Krankheitszustände als Behinderungen iSd § 3 BEinstG?

3.4. Abstrakte oder konkrete Betrachtungsweise?

3.5. Mindestintensität und Bedeutung von „mitigating measures“

3.6. Zwischenbilanz

VI. „Begünstigte Behinderung“

1. Geschützter Personenkreis

2. Ausnahmen vom Kreis der begünstigten Behinderten

3. Nachweis der Begünstigung

3.1. Allgemeines

3.2. Einschätzung des Grades der Behinderung

3.3. Wirksamwerden und Erlöschen der Begünstigung

3.4. Keine Parteistellung des Arbeitgebers

Dritter Abschnitt: Arbeitgeberpflichten und Förderungsmöglichkeiten

I. Übersicht

II. Besondere Pflichten des Arbeitgebers

1. Beschäftigungspflicht - Ausgleichstaxenpflicht

1.1. Allgemeines

1.2. Verpflichteter Personenkreis

1.3. Änderung der Pflichtzahl durch Verordnung

1.4. Berechnung der Pflichtzahl

1.4.1. Allgemeines

1.4.2. Berücksichtigung auch teilzeitbeschäftigter Arbeitnehmer

1.4.3. Maßgeblicher Zeitpunkt

1.5. Erfüllung der Beschäftigungspflicht

1.6. Ausgleichstaxe bei Nichterfüllung der Beschäftigungspflicht

1.6.1. Behördliche Vorschreibung

1.6.2. Ausgleichtaxe auch bei Unmöglichkeit der Einstellung begünstigter Behinderter

1.6.3. Verfassungswidrigkeit der Ausgleichstaxe?

1.7. Zwischenbilanz

2. Fürsorgepflicht

2.1. Allgemeines

2.2. Rücksichtnahmepflicht

2.2.1. Wichtige Rechtsgrundlagen

2.2.1.1. Allgemeine Fürsorgepflicht

2.2.1.2. ArbeitnehmerInnenschutzgesetz

2.2.1.3. Behinderteneinstellungsgesetz

2.2.1.4. Sonstige gesetzliche Grundlagen

2.2.2. Umfang der Rücksichtnahmepflicht

2.3. Förderpflicht

2.3.1. Allgemeines

2.3.2. Ex-Art 13 EGV als falsche Ermächtigungsgrundlage?

2.3.3. Konkretisierung der Förderpflicht

2.3.3.1. Allgemeines

2.3.3.2. Auslegung des „konkreten Falls“

2.3.3.3. Eignung der Maßnahmen

2.3.3.4. Erforderlichkeit der Maßnahmen

2.3.3.5. Verhältnismäßigkeit der Maßnahmen

2.3.3.5.1. Grundsätzliches

2.3.3.5.2. Berücksichtigung nur finanzieller Aspekte?

2.3.3.5.3. Nachholmöglichkeit als maßgebliches Kriterium

2.3.3.5.4. Schwere der Behinderung als wichtiger Aspekt

2.3.3.5.5. Berücksichtigung der Dauer des Arbeitsverhältnisses

2.3.3.5.6. Verpflichtung des Arbeitnehmers zu zumutbaren Eigenleistungen

2.3.3.5.7. Verpflichtung zur Zuweisung eines Alternativarbeitsplatzes auch zu Lasten Dritter?

2.3.4. Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Förderpflicht

2.4. Verpflichtung zur Einbeziehung bestimmter Personen

2.5. Zwischenbilanz

III. Förderungen und Dienstleistungsangebote im Kontext Arbeit und Behinderung

1. Allgemeines

2. Förderungsmaßnahmen nach § 6 Abs 2 BEinstG

3. Förderungsmaßnahmen nach § 10a Abs 1 BEinstG

4. Integrative Berufsausbildung

5. Die Beschäftigungsoffensive der Bundesregierung

6. Zwischenbilanz

Vierter Abschnitt: Schutz vor Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen in der Arbeitswelt

I. Rechtliche Grundlagen

1. Allgemeines

2. Der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz

3. Diskriminierungsschutz und Privatautonomie

II. Definition des Begriffs Diskriminierung und Erscheinungsformen der Diskriminierung

1. Allgemeines

2. Grunddefinition

3. Erscheinungsformen der Diskriminierung

3.1. Unmittelbare Diskriminierung

3.1.1. Grundsätzliches

3.1.2. Diskriminierung nur bei vergleichbarer Situation

3.1.3. Benachteiligung aufgrund der Behinderung

3.1.4. Diskriminierung unabhängig von einer individualisierbar beschwerten Person?

3.2. Mittelbare Diskriminierung

3.2.1. Grundsätzliches

3.2.2. Statistische Benachteiligung

3.2.3. „Qualitative“ Benachteiligung

3.3. Belästigung

3.3.1. Grundsätzliches

3.3.2. Voraussetzungen der Belästigung

3.3.2.1. Allgemeines

3.3.2.2. Verhaltensweise im Zusammenhang mit einer Behinderung

3.3.2.3. Unerwünschte, unangebrachte oder anstößige Verhaltensweise

3.3.2.4. Bezwecken oder Bewirken einer Würdeverletzung sowie Schaffung eines „negativen“ Umfeldes

3.3.2.5. Ungleichbehandlung als (ungeschriebene) Voraussetzung?

3.3.3. Verpflichtung des Arbeitgebers zur Hintanhaltung von Belästigungen durch Dritte

3.3.3.1. Allgemeines

3.3.3.2. Belästigung durch andere Arbeitnehmer

3.3.3.3. Belästigung durch betriebsfremde Personen

3.4. Anweisung zur Diskriminierung

III. „Rechtfertigung“ der Diskriminierung

1. Allgemeines

2. Ungeschriebene Rechtfertigungsmöglichkeit auch bei unmittelbarer Diskriminierung?

3. Abgrenzung von Tatbestandsausschluss und Rechtfertigung

4. Zulässige Ungleichbehandlung bei wesentlicher und entscheidender beruflicher Voraussetzung

5. Sachliche Rechtfertigung mittelbarer Benachteiligungen

5.1. Allgemeines

5.2. Zulässigkeit mittelbarer Benachteiligungen im Falle unverhältnismäßiger Belastung

5.2.1. Berücksichtigung auch wirtschaftlicher Gründe

5.2.2. Exkurs: Förderpflichtverletzung als mittelbare Diskriminierung?

IV. Geltungsbereich des Diskriminierungsschutzes

1. Allgemeines

2. Konkretisierung des Begriffs Arbeitswelt

2.1. Allgemeines

2.2. Geltung im Zusammenhang mit einem Dienstverhältnis

2.3. Geltung in der sonstigen Arbeitswelt

2.4. Geltung bei Sachverhalten mit Auslandsberührung

3. Geschützter Personenkreis

3.1. Allgemeines

3.2. Diskriminierung durch Assoziierung

3.3. Schutz vor Benachteiligung infolge einer Beschwerde oder deren Unterstützung

3.4. Diskriminierung auch ohne Vorliegen einer Behinderung?

4. Verpflichteter Personenkreis

V. Diskriminierungstatbestände und Rechtsfolgen der Diskriminierung

1. Allgemeines

2. Diskriminierung bei der Begründung des Arbeitsverhältnisses und beim beruflichen Aufstieg

2.1. Diskriminierungstatbestand

2.2. Rechtsfolgen einer Diskriminierung

2.2.1. Allgemeines

2.2.2. Ersatzanspruch desjenigen, der die Stelle erhalten hätte

2.2.2.1. Grundsätzliches

2.2.2.2. Bemessung des Vermögensschadens

2.2.3. Ersatzanspruch wegen (bloß) nicht berücksichtigter Bewerbung

2.2.3.1. Grundsätzliches

2.2.3.2. Ersatzanspruch auch bei nicht ernstlicher Bewerbung oder mangelnder Eignung?

2.3. Sonderfragen

2.3.1. Allgemeines

2.3.2. Zulässigkeit der Frage nach einer Behinderung?

2.3.3. Kreis der Betroffenen im Falle einer Diskriminierung im Vorfeld einer Bewerbung

3. Diskriminierung im Zusammenhang mit der Beendigung eines Arbeitsverhältnisses

3.1. Diskriminierungstatbestand

3.2. Rechtsfolgen der Diskriminierung

3.2.1. Allgemeines

3.2.2. Kündigung und Entlassung

3.2.3. Beendigung in der Probezeit und Nichtverlängerung eines befristeten Arbeitsverhältnisses

3.2.4. Einvernehmliche Auflösung und vom Arbeitgeber provozierte Beendigung durch den Arbeitnehmer

4. Sonstige Diskriminierungen im Zusammenhang mit einem Arbeitsverhältnis

4.1. Diskriminierungstatbestand

4.2. Rechtsfolgen der Diskriminierung

5. Diskriminierung in der sonstigen Arbeitswelt

5.1. Diskriminierungstatbestand

5.2. Rechtsfolgen der Diskriminierung

6. Belästigung und Benachteiligung infolge einer Beschwerde

6.1. Allgemeines

6.2. Belästigung

6.2.1. Diskriminierungstatbestand

6.2.2. Rechtsfolgen der Belästigung

6.2.2.1. Allgemeines

6.2.2.2. Exkurs: Bemessung des immateriellen Schadens

6.3. Benachteiligung infolge einer Beschwerde

6.3.1. Diskriminierungstatbestand

6.3.2. Rechtsfolgen der Diskriminierung

VI. Rechtsdurchsetzung

1. Allgemeines

2. Fristen für die gerichtliche Geltendmachung

3. Obligatorisches Schlichtungsverfahren

4. Zuständigkeit bei Mehrfachdiskriminierungen

5. Beweislast

VII. Zwischenbilanz

Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Judikaturverzeichnis