Einstweilige Verfügung

Einstweilige Verfügungen sind ein wesentlicher Bestandteil eines Systems zur Gewährung eines effektiven Rechtsschutzes. Sie ermöglichen bereits vor Einleitung eines Rechtsstreits, während eines solchen und auch während eines Exekutionsverfahrens Rechtsschutz gegen anspruchsbeeinträchtigende Maßnahmen und schaffen damit häufig die Grundlage dafür, dass der gerichtlich Rechtsschutz nicht zu spät kommt. Das Verfahren zur Erlassung einer einstweiligen Verfügung ist in der Exekutionsordnung geregelt, enthält jedoch auch Elemente eines Erkenntnisverfahrens.