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Kuncio/Schmid (Hrsg), Das Protokoll „Bodenschutz“ der Alpenkonvention (Schriftenreihe zur Alpenkonvention Bd 7), Verlag Österreich, 2023 (Norer/Holzer)

Norer/Holzer1. AuflJänner 2025

Das „Bodenschutzprotokoll“ der Alpenkonvention ist einer der wenigen supranationalen Rechtsakte, die sich explizit dem Bodenschutz widmen und – sofern hinreichend bestimmt – von den Vollziehungsorganen in Österreich wie innerstaatliche Vorschriften anzuwenden sind. Mit dem vorliegenden Sammelband der Schriftenreihe soll ein Einblick in die Thematik Bodenschutz im Alpenraum, den Werdegang des Bodenschutzprotokolls und dessen Bedeutung im rechtlichen Alltag gegeben werden. Über die Bodenschutzproblematik im Rahmen der Alpenkonvention hinaus von allgemeinem Interesse sind die Ausführungen von Schmid in seinem einleitenden Beitrag „Bodenschutzrecht in Österreich und der EU“. Beachtung verdienen va die Ausführungen zur Systematik des österr Bodenschutzrechts. Ausgehend von der üblichen Unterscheidung in quantitatives und qualitatives Bodenschutzrecht differenziert Schmid innerhalb des letzteren nach dem Regelungsgegenstand der jeweiligen Vorschriften und gelangt so zu einem schutzgutbezogenen, schadstoffbezogenen und anlagenbezogenen Ansatz. Behandelt werden weiters die Kompetenzverteilung im Bodenschutzrecht sowie die Stellung des Bodenschutzprotokolls in der österr Rechtsordnung. Ein Überblick über Rechtsprechung und Literatur runden den allgemeinen Beitrag ab. Weitere spezielle Beiträge des Sammelbandes sind folgenden Themen gewidmet: Die Entstehung des Bodenschutzprotokolls (Galle), Bodenschutz in der Landwirtschaft: Was die Alpenkonvention dazu beiträgt (Steiner), Moorschutz in Österreich (Schmidhuber), Schutz vor Naturgefahren und Erosion im Alpenkonventionsrecht (Bußjäger) sowie Touristische Infrastrukturen und Bodenschutz (Bergthaler). Der ursprünglich geplante Beitrag zum aktuellen

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Thema Bodenverbrauch konnte leider nicht realisiert werden. Ein ausführlicher Anhang mit dem Vertragstext in allen authentischen Vertragssprachen, Auszügen aus den parlamentarischen Umsetzungsmaterialien sowie eine tabellarische Darstellung der Vorentwürfe zum Protokoll runden den Sammelband ab, der jedem an Fragen des Bodenschutzrechts Interessierten wärmstens empfohlen sei!

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