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A. Die Praxis der österreichischen Kreditwirtschaft (Iro/Kellner/Riss)

Iro/Kellner/Riss3. AuflApril 2019

1. Die Allgemeinen Bedingungen für Bankgeschäfte

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Die österreichischen Kreditinstitute verwenden üblicherweise AGB, die den Geschäftsverkehr mit den Kunden näher regeln sollen3737Zur geschichtlichen Entwicklung der AGB der Kreditinstitute siehe Kalss, Von den Bankregulativen zu den Allgemeinen Bankbedingungen (ABB 2000), Welser-FS (2004) 391.. Sie basierten lange Zeit auf den von der Bundessektion Bank und Versicherung der Wirtschaftskammer Österreich im Jahr 2000 herausgegebenen Musterbedingungen für Bankgeschäfte („Allgemeine Bedingungen für Bankgeschäfte“ – ABB), wichen aber bei den einzelnen Instituten immer schon teilweise voneinander ab. Die Musterbedingungen wurden 2003 aus Anlass einer Entscheidung des OGH38384 Ob 179/02f in ÖBA 2003, 141 = SZ 2002/153. Dazu Apathy, ÖBA 2003, 177; Graf, ecolex 2003 Script 24; Iro, OGH: Unwirksame Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Banken, RdW 2003, 66. überarbeitet, die mehrere Klauseln der AGB einer bestimmten Bank für ungültig erklärte. Diese Fassung lag der Darstellung in der Vorauflage zugrunde3939 Iro in BVR2 I Rz 1/11..

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