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Artikel 10 Feststellung der Nichtanwendbarkeit (Traxlmayr)

Traxlmayr1. AuflMai 2014

Ist es aus Gründen des öffentlichen Interesses der Gemeinschaft im Bereich der Anwendung der Artikel 101 und 102 des Vertrags erforderlich, so kann die Kommission von Amts wegen durch Entscheidung feststellen, dass Artikel 101 des Vertrags auf eine Vereinbarung, einen Beschluss einer Unternehmensvereinigung oder eine abgestimmte Verhaltensweise keine Anwendung findet, weil die Voraussetzungen des Artikel 101 Absatz 1 des Vertrags nicht vorliegen oder weil die Voraussetzungen des Artikel 101 Absatz 3 des Vertrags erfüllt sind.

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