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A. Gründe für kartellrechtliche Audits (Hummer)

Hummer2. AuflAugust 2019

1. Allgemeines

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Geldbußen für Wettbewerbsverstöße werden immer höher. So hat die Europäische Kommission („Kommission“) alleine im Jahr 2016 Geldbußen in Höhe von EUR 3,7 Milliarden für die Beteiligung an Kartellen verhängt.223223Vgl http://ec.europa.eu/competition/cartels/statistics/statistics.pdf Auch in Österreich wurden im Zeitraum von 2002 bis 2017 Geldbußen in Höhe von EUR 196,4 Millionen verhängt224224Vgl https://www.bwb.gv.at/Aktuell/Documents/Geldbussen gesamt Stand 10_2017 DE.pdf (Stand 10/2017)., wovon in etwa EUR 75 Millionen auf das Aufzugskartell entfielen. Die Geldbußen, die im Rahmen dieses Verfahrens verhängt wurden, betrugen bis zu EUR 25 Millionen pro Unternehmen225225Vgl Hummer, Geldbußenbemessung im österreichischen Aufzugskartell, ecolex 2009, 146.. Eine sogar noch höhere Geldbuße gegenüber einem Unternehmen wurde gegen den Handelskonzern Spar wegen Preisbindung der zweiten Hand verhängt, nämlich EUR 30 Millionen.226226OGH 8.10.2015, 16 Ok 2/15b. Auf europäischer Ebene sind die Strafen noch viel drastischer. So wurde beispielsweise gegen den deutschen LKW-Hersteller Daimler im Jahr 2016 eine Geldbuße wegen seiner Beteiligung an einem Kartell in Höhe von EUR 1 Milliarde verhängt. In der Zwischenzeit hat auch die Kommission Verfahren aufgrund eines vertikalen Kartellverstoßes eingeleitet. Da diese derzeit

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noch anhängig sind, gibt es hierfür noch keine aktuellen Erfahrungswerte für die Höhe von solchen Geldbußen auf EU-Ebene.

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