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Rechtsnatur der Aufhebungsklage (Liebscher)

Liebscher1. AuflJuli 2016

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Die Aufhebungsklage ist eine prozessuale Rechtsgestaltungsklage, die funktionell zum Teil der Nichtigkeits- und Wiederaufnahmeklage entspricht und auf die rückwirkende Unwirksamkeit eines Schiedsspruchs gerichtet ist.2020OGH 23.7.1987, 6 Ob 601/87, ÖBA 1988, 716; Rechberger/Melis in Rechberger, ZPO4 § 611 Rz 1.

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