B. Abgrenzung (Zeiler)

Bei einstweiligen Maßnahmen handelt es sich um eine eigenständige Entscheidungsform der Schiedsgerichte. Einstweilige Maßnahmen sind daher

<i>Zeiler</i> in <i>Liebscher/Oberhammer/Rechberger</i> (Hrsg), Schiedsverfahrensrecht (2011) B. Abgrenzung, Seite 575

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keine Schiedssprüche.³⁷³⁷Vgl dazu den Hinweis von Hausmaninger (in Fasching/Konecny2 § 593 ZPO Rz 68), dass die einstweiligen Maßnahmen schon allein wegen ihrer leichten Abänderbarkeit und besonderen Form der Überprüfung keine Schiedssprüche iSv § 606 ZPO darstellen. Sie sind somit auch nicht als solche zu bezeichnen, sondern als einstweilige Maßnahmen. Dies auch im Hinblick auf die Abgrenzung zu prozessleitenden Verfügungen.³⁸³⁸Vgl dazu auch die Erläuternden Bemerkungen zur Regierungsvorlage des § 593 Schieds-RÄG 2006; weiters den Hinweis von Kloiber/Haller (in Kloiber/Rechberger/Oberhammer/Haller 35), wonach die Bezeichnung als vorläufige oder sichernde Maßnahmen schon alleine wegen der Sicherung deren Vollstreckbarkeit verwendet werden sollte.