Vorwort | ||||||
Inhaltsverzeichnis | ||||||
Kapitel I: Begriff und Wesen subjektiver Tatbestandsmerkmale im Steuer- und Steuerstrafrecht | ||||||
1. Ausgangslage und Fragestellungen | ||||||
2. Unterscheidung zwischen Tatbestand und Rechtsfolge | ||||||
3. Unterscheidung zwischen Tatbestandsmerkmal und Tatsache | ||||||
4. Nachweis subjektiver Tatbestandsmerkmale | ||||||
5. Subjektive Tatbestandsmerkmale, Typusbegriffe und bewegliches System | ||||||
6. Zusammenfassung und Gang der Untersuchung | ||||||
Kapitel II: Verfassungsrechtliche Anforderungen an subjektive Tatbestandsmerkmale im Steuer- und Steuerstrafrecht | ||||||
1. Fragestellungen und verfassungsrechtliche Grundlagen | ||||||
1.1 Subjektive Tatbestandsmerkmale im Steuer- und Steuerstrafrecht im Lichte des Verfassungsrechts | ||||||
1.2 Überblick der verfassungsrechtlichen Rechtsgrundlagen | ||||||
1.2.1 Unschuldsvermutung nach Art 6 Abs 2 EMRK | ||||||
1.2.2 Verfassungsrechtlich gewährleistete Freiheitsrechte | ||||||
1.2.3 Legalitätsprinzip nach Art 18 B-VG | ||||||
1.2.4 Gleichheitssatz nach Art 7 B-VG | ||||||
1.3 Anforderungen an Gesetzgebung und Vollziehung | ||||||
1.4 Gang der verfassungsrechtlichen Untersuchung | ||||||
2. Pflicht oder Verbot zur Berücksichtigung subjektiver Tatbestandsmerkmale | ||||||
2.1 Steuerstrafrecht | ||||||
2.1.1 Ausgangslage und Fragestellungen | ||||||
2.1.2 Allgemeine Anwendung des Gleichheitssatzes im Steuerstrafrecht | ||||||
2.1.3 Gleichheitssatz und subjektive Tatbestandsmerkmale | ||||||
2.2 Steuerrecht | ||||||
2.2.1 Ausgangslage und Fragestellungen | ||||||
2.2.2 Allgemeine Anwendung des Gleichheitssatzes im Steuerrecht | ||||||
2.2.3 Gleichheitssatz und Leistungsfähigkeitsprinzip | ||||||
2.2.4 Gleichheitssatz und subjektive Tatbestandsmerkmale auf der Einnahmenseite | ||||||
2.2.5 Gleichheitssatz und subjektive Tatbestandsmerkmale auf der Ausgabenseite | ||||||
2.2.6 Gleichheitssatz und Nachweis subjektiver Tatbestandsmerkmale | ||||||
3. Schranken für die Gesetzgebung bei der Heranziehung subjektiver Tatbestandsmerkmale | ||||||
3.1 Steuerstrafrecht | ||||||
3.1.1 Ausgangslage und Fragestellungen | ||||||
3.1.2 Unklarheit und Undeutlichkeit subjektiver Tatbestandsmerkmale | ||||||
3.1.3 Gleichheitsrechtlicher Prüfungsmaßstab | ||||||
3.1.4 Feststellung subjektiver Tatbestandsmerkmale im Zweifelsfall | ||||||
3.1.5 Zulässigkeit einer ausschließlichen Anknüpfung an subjektive Tatbestandsmerkmale | ||||||
3.1.6 Zulässigkeit von Typisierungen durch den Gesetzgeber | ||||||
3.1.7 Strukturelle Vollzugsdefizite für die Vollziehung | ||||||
3.2 Steuerrecht | ||||||
3.2.1 Ausgangslage und Fragestellungen | ||||||
3.2.2 Unklarheit und Undeutlichkeit subjektiver Tatbestandsmerkmale | ||||||
3.2.3 Gleichheitsrechtlicher Prüfungsmaßstab | ||||||
3.2.4 Feststellung subjektiver Tatbestandsmerkmale im Zweifelsfall | ||||||
3.2.5 Zulässigkeit einer ausschließlichen Anknüpfung an subjektive Tatbestandsmerkmale | ||||||
3.2.6 Zulässigkeit von Typisierungen durch den Gesetzgeber | ||||||
3.2.7 Strukturelle Vollzugsdefizite für die Vollziehung | ||||||
4. Schranken für die Vollziehung bei der Anwendung subjektiver Tatbestandsmerkmale | ||||||
4.1 Steuerstrafrecht | ||||||
4.1.1 Ausgangslage und Fragestellungen | ||||||
4.1.2 Vollziehung subjektiver Tatbestandsmerkmale im Lichte des Gleichheitssatzes nach Art 7 B-VG | ||||||
4.1.3 Zulässigkeit von Typisierungen durch die Vollziehung | ||||||
4.2 Steuerrecht | ||||||
4.2.1 Ausgangslage und Fragestellungen | ||||||
4.2.2 Vollziehung subjektiver Tatbestandsmerkmale im Lichte des Gleichheitssatzes nach Art 7 B-VG | ||||||
4.2.3 Zulässigkeit von Typisierungen durch die Vollziehung | ||||||
5. Zusammenfassung der verfassungsrechtlichen Grundlagen für die Berücksichtigung subjektiver Tatbestandsmerkmale | ||||||
Kapitel III: Subjektive Tatbestandsmerkmale im Steuerstrafrecht | ||||||
1. Fragestellungen und steuerstrafrechtliche Grundlagen | ||||||
1.1 Subjektive Tatbestandsmerkmale als Ansatzpunkt einer Abgrenzung zwischen Steuerrecht und Steuerstrafrecht | ||||||
1.2 Überblick der steuerstrafrechtlichen Rechtsgrundlagen | ||||||
1.3 Anforderungen an Gesetzgebung und Vollziehung | ||||||
1.4 Gang der steuerstrafrechtlichen Untersuchung | ||||||
2. Struktur und Inhalt des steuerstrafrechtlichen Tatbestandes | ||||||
2.1 Steuerstrafrechtliches Fallprüfungsschema | ||||||
2.2 Objektiver Tatbestand der Steuerhinterziehung | ||||||
2.3 Subjektiver Tatbestand der Steuerhinterziehung | ||||||
2.4 Verhältnis zwischen objektivem und subjektivem Tatbestand | ||||||
2.5 Zeitpunkt des Vorsatzes | ||||||
2.6 Nachweis subjektiver Tatbestandmerkmale im Strafverfahren | ||||||
3. Die Wissenskomponente des Tatbestandsvorsatzes | ||||||
3.1 Ausgangslage und Fragestellungen | ||||||
3.2 Wissentlichkeit als besondere Form der Wissenskomponente | ||||||
3.3 Tatbestands- und Verbotsirrtum als Gegenstück der Wissenskomponente | ||||||
3.3.1 Abgrenzung zwischen Tatbestands- und Verbotsirrtum | ||||||
3.3.2 Tatbestandsirrtum über deskriptive Tatbestandsmerkmale | ||||||
3.3.3 Tatbestandsirrtum über normative Tatbestandsmerkmale | ||||||
3.3.4 Verbotsirrtum und Irrtum über normative Tatbestandsmerkmale | ||||||
3.4 Bedeutung der Wissenskomponente für den steuerstrafrechtlichen Prüfungsmaßstab | ||||||
3.4.1 Wissenskomponente und objektiver Prüfungsmaßstab | ||||||
3.4.2 Wissenskomponente und subjektiver Prüfungsmaßstab | ||||||
3.4.3 Wissenskomponente und Verfeinerung des Prüfungsmaßstabes im Steuerstrafrecht | ||||||
4. Die Wollenskomponente des Tatbestandsvorsatzes | ||||||
4.1 Ausgangslage und Fragestellungen | ||||||
4.2 Absichtlichkeit als besondere Form der Wollenskomponente | ||||||
4.3 Bewusste Fahrlässigkeit als Gegenstück der Wollenskomponente | ||||||
4.3.1 Notwendigkeit der Abgrenzung zwischen Vorsatz und Fahrlässigkeit | ||||||
4.3.2 Abgrenzung zwischen Vorsatz und Fahrlässigkeit nach den voluntativen Theorien | ||||||
4.3.3 Abgrenzung zwischen Vorsatz und Fahrlässigkeit im Rahmen eines beweglichen Systems | ||||||
4.4 Bedeutung der Wollenskomponente für den steuerstrafrechtlichen Prüfungsmaßstab | ||||||
4.4.1 Kalkulierter Rechtsbruch und Motive für die Überschreitung der Hemmschwelle | ||||||
4.4.2 Fehlen eines gezielten Gegenwirkens | ||||||
4.4.3 Wollenskomponente und Verfeinerung des Prüfungsmaßstabes im Steuerstrafrecht | ||||||
5. Zusammenfassung der steuerstrafrechtlichen Dogmatik zu subjektiven Tatbestandsmerkmalen | ||||||
Kapitel IV: Subjektive Tatbestandsmerkmale im Ertragsteuerrecht | ||||||
1. Fragestellungen und steuerrechtliche Grundlagen | ||||||
1.1 Subjektive Tatbestandsmerkmale als Ansatzpunkt einer Lösung der Abgrenzung zur steuerlich irrelevanten Privatsphäre | ||||||
1.2 Überblick der steuerrechtlichen Rechtsgrundlagen | ||||||
1.3 Anforderungen an Gesetzgebung und Vollziehung | ||||||
1.4 Gang der steuerrechtlichen Untersuchung | ||||||
2. Bedeutung subjektiver Tatbestandsmerkmale für die Abgrenzung zur steuerlich irrelevanten Privatsphäre auf der Ausgabenseite | ||||||
2.1 Ausgangslage und Fragestellungen | ||||||
2.2 Betriebsausgaben und Werbungskosten | ||||||
2.2.1 Bedeutung subjektiver Merkmale bei Betriebsausgaben und Werbungskosten im Allgemeinen | ||||||
2.2.2 Betriebsausgaben, Werbungskosten und Veranlassungsprinzip | ||||||
2.2.3 Veranlassung beim Betriebsausgaben- und Werbungskostenbegriff als subjektives Tatbestandsmerkmal? | ||||||
2.3 Einkünfteerzielungsabsicht und Liebhaberei | ||||||
2.3.1 Bedeutung subjektiver Merkmale bei Einkünfteerzielungsabsicht und Liebhaberei im Allgemeinen | ||||||
2.3.2 Liebhaberei, Einkünfteerzielungsabsicht und Veranlassungsprinzip | ||||||
2.3.3 Veranlassung bei Liebhabereibetätigungen als subjektives Tatbestandsmerkmal? | ||||||
2.4 Verdeckte Gewinnausschüttungen | ||||||
2.4.1 Bedeutung subjektiver Merkmale bei verdeckten Gewinnausschüttungen im Allgemeinen | ||||||
2.4.2 Verdeckte Gewinnausschüttung und Veranlassungsprinzip | ||||||
2.4.3 Veranlassung bei verdeckten Gewinnausschüttungen als subjektives Tatbestandsmerkmal? | ||||||
3. Bedeutung subjektiver Tatbestandsmerkmale für die Abgrenzung zur steuerlich irrelevanten Privatsphäre auf der Einnahmenseite | ||||||
3.1 Ausgangslage und Fragestellungen | ||||||
3.2 Gewinnerzielungsabsicht und Abgrenzung zu Einkünften aus Gewerbebetrieb | ||||||
3.2.1 Bedeutung subjektiver Merkmale bei der Gewinnerzielungsabsicht im Allgemeinen | ||||||
3.2.2 Abgrenzung zu Einkünften aus Gewerbebetrieb und Veranlassungsprinzip | ||||||
3.2.3 Veranlassung bei der Abgrenzung zu Einkünften aus Gewerbebetrieb als subjektives Tatbestandsmerkmal? | ||||||
3.3 Schenkungen und sonstige unentgeltliche Vorgänge | ||||||
3.3.1 Bedeutung subjektiver Merkmale bei Schenkungen und sonstigen unentgeltlichen Vorgängen im Allgemeinen | ||||||
3.3.2 Schenkungen, sonstige unentgeltliche Vorgänge und Veranlassungsprinzip | ||||||
3.3.3 Veranlassung bei Schenkungen und sonstigen unentgeltlichen Vorgängen als subjektives Tatbestandsmerkmal? | ||||||
3.4 Sonstige nicht steuerbare Vermögensvermehrungen und Zuflüsse im EStG und KStG | ||||||
3.4.1 Bedeutung subjektiver Merkmale bei sonstigen nicht steuerbaren Vermögensmehrungen und Zuflüssen im EStG und KStG im Allgemeinen | ||||||
3.4.2 Sonstige nicht steuerbare Vermögensmehrungen im EStG und Veranlassungsprinzip | ||||||
3.4.3 Veranlassung bei sonstigen nicht steuerbaren Vermögensmehrungen im EStG als subjektives Tatbestandsmerkmal? | ||||||
4. Nachweis subjektiver (Tatbestands-)Merkmale im Ertragsteuerrecht | ||||||
4.1 Ausgangslage und Fragestellungen | ||||||
4.2 Prüfungsmaßstab für das Vorliegen subjektiver (Tatbestands-)Merkmale | ||||||
4.3 Zeitpunkt des Vorliegens subjektiver (Tatbestands-)Merkmale | ||||||
4.4 Nachweis subjektiver (Tatbestands-)Merkmale im Beweisverfahren | ||||||
5. Zusammenfassung der steuerrechtlichen Dogmatik zu subjektiven (Tatbestands-)Merkmalen | ||||||
Kapitel V: Zusammenfassung und Würdigung | ||||||
Literaturverzeichnis | ||||||
