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Inhaltsverzeichnis

Nimmervoll1. AuflOktober 2009

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

 

Kapitel 1: Einleitung

  

I. Einführung in das Problem der Werterhellung

  

II. Problemstellung

  

III. Historische Entwicklung

   

III.1. Die Berücksichtigung werterhellender Umstände in der Rechtsprechung

   

III.2. Entwicklung der Rechtsprechung des Reichsfinanzhofes

    

a) „Strenges“ Stichtagsprinzip und subjektive Kenntnis zum Bilanzstichtag

    

b) Berücksichtigung nachträglicher Umstände bei ungewisser Höhe zum Bilanzstichtag

    

c) Rückgriff auf das RG: Berücksichtigung der „besseren Einsicht“

    

d) Zusammenfassung

   

III.3. Entwicklung der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofes

   

III.4. Die gesetzliche Verankerung werterhellender Umstände

    

a) Rechtslage vor dem Rechnungslegungsgesetz 1990: Werterhellende Umstände als Grundsatz ordnungsmäßiger Buchführung

    

b) Rechtslage ab dem Rechnungslegungsgesetz 1990

    

c) Zusammenfassung

 

Kapitel 2: Werterhellende Umstände als Ausdruck des Grundsatzes der richtigen Periodenabgrenzung

  

I. Überblick

  

II. Die richtige Periodenabgrenzung als Aufwands- und Ertragszuordnung

   

II.1. Das Ziel richtiger Periodenabgrenzung: Aufwands- und Ertragszuordnung

   

II.2. Die abgeschlossene Entwicklung zum Stichtag

   

II.3. Die nicht abgeschlossene Entwicklung zum Stichtag

   

II.4. Die richtige Periodenabgrenzung mittels Stichtagsprinzips

  

III. Die Anwendung der richtigen Periodenabgrenzung in der Steuerbilanz

  

IV. Ergebnis

 

Kapitel 3: Werterhellende Umstände als Ausdruck des Vorsichtsprinzips

  

I. Die ausdrückliche Erwähnung unter dem Vorsichtsprinzip

   

I.1. Das Vorsichtsprinzip als Zuordnungskriterium

   

I.2. Das Vorsichtsprinzip als Grundlage der Werterhellung

  

II. Der mögliche Zweck des § 201 Abs 2 Z 4 lit b UGB

  

III. Der Inhalt des Vorsichtsprinzips

  

IV. § 201 Abs 2 Z 4 lit b UGB: Berücksichtigung zukünftiger Risiken und Verluste?

   

IV.1. Die „Entstehung“ von Risiken und Verlusten

   

IV.2. Die Berücksichtigung „erkennbarer“ Risiken und „drohender“ Verluste

    

a) Eingrenzung durch das Realisationsprinzip

    

b) Der Zeitpunkt des Vorliegens „erkennbarer Risiken

    

c) Der Zeitpunkt des Vorliegens „drohender Verluste“

    

d) Ergebnis

   

IV.3. Die Berücksichtigung von Risiken und Verlusten in der Bilanz

    

a) Konkretisierung durch Bestimmungen über Bilanzposten

    

b) Die Berücksichtigung von Verlusten in Bilanzposten

    

c) Die Berücksichtigung von Risiken in Bilanzposten

    

d) Ergebnis

   

IV.4. Die Notwendigkeit der Berücksichtigung zukünftiger Risiken und Verluste in § 201 Abs 2 Z 4 lit b

    

a) Die Berücksichtigung aufgrund des Kapitalerhaltungsgrundsatzes

    

b) Berücksichtigung aufgrund der Informationsfunktion des Jahresabschlusses

    

c) Ergebnis

  

V. § 201 Abs 2 Z 4 lit b als Ausdruck einer stichtagskonformen, vorsichtigen Bewertung

   

V.1. Einschränkung des Vorsichtsprinzips durch das Stichtagsprinzip

   

V.2. § 201 Abs 2 Z 4 lit b UGB als Ausdruck der werterhellenden Informationserlangung bei erkennbaren Risiken und drohenden Verlusten

  

VI. Die Anwendung des § 201 Abs 2 Z 4 lit b in der Steuerbilanz

   

VI.1. Die Gewinnermittlung nach § 5 Abs 1 EStG

   

VI.2. Die Gewinnermittlung nach § 4 Abs 1 EStG

   

VI.3. Die werterhellende Berücksichtigung erkennbarer Risiken und drohender Verluste in der Steuerbilanz

  

VII. Ergebnis

 

Kapitel 4: Die Maßgeblichkeit des Stichtagsprinzips

  

I. Der Stichtag als maßgeblicher Zeitpunkt des Ansatzes und der Bewertung

  

II. Die Entstehung des Problems der Werterhellung

  

III. Werterhellende Umstände als Ausdruck des Stichtagsprinzips

  

IV. Die Werterhellung in Literatur und Rechtsprechung

   

IV.1. Die Berücksichtigung werterhellender Umstände als Bilanzierungsgrundsatz

   

IV.2. Grundsätzliche Unterschiede im Inhalt und in der Anwendung

   

IV.3. Abgrenzung nach RG und RFH

   

IV.4. Abgrenzung nach der Rechtsprechung des VwGH und österreichischer Literatur

   

IV.5. Abgrenzung nach der Rechtsprechung des BFH und der deutschen Literatur

   

IV.6. Zusammenfassende Abgrenzung werterhellender und wertbeeinflussender Umstände

   

IV.7. Problematik der Abgrenzung in Rechtsprechung und Literatur

  

V. Die unterschiedlichen Wertaufhellungskonzeptionen

   

V.1. Subjektive und objektive Konzeption

   

V.2. Die subjektive Wertaufhellungskonzeption

   

V.3. Die objektive Wertaufhellungskonzeption

   

V.4. Objektive oder subjektive Wertaufhellungskonzeption?

    

a) Die Unterschiede beider Konzeptionen

    

b) Das Problem der Bestimmung der „Wissbarkeit“

    

c) Das Problem der Bestimmung der „objektiven Verhältnisse“

    

d) Fehlen eines maßgeblichen Abgrenzungskriteriums

  

VI. Das maßgebliche Abgrenzungskriterium

   

VI.1. Das Objektivierungserfordernis von Ansatz und Bewertung

   

VI.2. Realisierbarer Marktwert zum Stichtag als Maßstab

    

a) Objektivierungserfordernis: Stichtagswert als objektiver Wert

    

b) Bestimmung des realisierbaren Marktwertes

   

VI.3. Die objektiv vorliegenden Ansatzvoraussetzungen zum Stichtag als Maßstab

   

VI.4. Die Berücksichtigung der Entwicklung nach dem Stichtag

    

a) Das Kriterium der Vorhersehbarkeit als Abgrenzung werterhellender Umstände

    

b) Einfluss der nachträglichen Entwicklung auf den realisierbaren Marktwert

    

c) Der mögliche Rückschluss als Abgrenzung werterhellender Umstände

  

VII. Die Anwendung des Stichtagsprinzips und der Werterhellung in der Steuerbilanz

  

VIII. Ergebnis

 

Kapitel 5: Der Stichtagsansatz als Abgrenzungsmaßstab

  

I. Die Eigenschaften des objektiven Stichtagsansatzes

  

II. Der grundlegende Ansatzzeitpunkt von Vermögensgegenständen

   

II.1. Der Zeitpunkt der Aktivierung von Vermögensgegenständen

   

II.2. Der Realisationszeitpunkt als maßgeblicher Ansatzzeitpunkt von Forderungen

  

III. Die nachträgliche Entwicklung als Ansatzkriterium von Vermögensgegenständen

   

III.1. Die Anwendung der Werterhellung auf Vermögensgegenstände

   

III.2. Der mögliche Rückschluss auf einen am Stichtag realisierten Gewinn

    

a) Gewinnrealisation zum Stichtag

    

b) Der Rückschluss aus der Wirksamkeit bzw Unwirksamkeit eines Rechtsgeschäftes nach dem Stichtag

    

c) Der Rückschluss aus einem nachträglich festgestellten Gewinnanspruch

     

i. Der nachträglich ermittelte Gewinnanspruch als werterhellender Umstand?

     

ii. Bestimmbarkeit der Höhe des Gewinnanspruches ausreichend

     

iii. Werterhellung nur bei Feststellung eines vom Stichtag unveränderten Gewinnanspruches

    

d) Der Rückschluss aus einem Gewinnausschüttungsbeschluss

     

i. Ausschüttungsbeschluss als Wertaufhellung: Zwei unterschiedliche Auffassungen

     

ii. BGH und EuGH: Phasengleiche Dividendenrealisation mit unterschiedlichen Begründungen

     

iii. BFH und VwGH: Ausschüttungsbeschluss als wertverändernder Umstand

     

iv. Gewinnermittlung und Ausschüttungsbeschluss als werterhellende Umstände?

    

e) Ereignisse nach dem Bilanzstichtag als werterhellende Umstände bei bestrittenen Forderungen?

     

i. Die Problematik bestrittener Forderungen

     

ii. Realisation erst im Zeitpunkt eines rechtsfähigen Urteils oder einer Einigung

     

iii. Bestehen Ausnahmen vom Ansatzverbot bei bestrittenen Forderungen?

     

iv. Zahlungseingang nach dem Stichtag als werterhellender Umstand?

    

f) Rückerstattungsanspruch der Kapitalgesellschaft bei verdeckter Gewinnausschüttung

    

g) Die werterhellende Berücksichtigung nachträglicher Steuererstattungsansprüche

     

i. Werterhellung bei unzweifelhaften Erstattungsansprüchen

     

ii. Erfolgreiche Rechtsmittelentscheidung nach dem Stichtag als werterhellender Umstand?

     

iii. Nachsicht als wertverändernder Umstand

  

IV. Der grundlegende Ansatzzeitpunkt von Schulden

   

IV.1. Der Ansatzzeitpunkt von gewissen Verbindlichkeiten

   

IV.2. Die Entstehung von ungewissen Verbindlichkeiten und drohenden Verlusten

   

IV.3. Der Ansatzzeitpunkt von Rückstellungen für ungewisse Verbindlichkeiten

   

IV.4. Der Ansatzzeitpunkt von Rückstellungen für drohende Verluste

  

V. Die nachträgliche Entwicklung als Ansatzkriterium von Schulden

   

V.1. Die grundsätzliche Berücksichtigung werterhellender Umstände

   

V.2. Die drohende Inanspruchnahme als werterhellender Umstand

    

a) Tatsächliche Inanspruchnahme als Werterhellung? -Zwei Auffassungen

    

b) Tatsächliche Inanspruchnahme als Werterhellung

    

c) Tatsächliche Inanspruchnahme als Wertveränderung

    

d) Rückstellungsbildung bei Vorhersehbarkeit aufgrund objektiv (werterhellender) Umstände zum Bilanzstichtag

    

e) Die Notwendigkeit objektiver Anhaltspunkte zum Bilanzstichtag

    

f) Wertverändernde Umstände

    

g) Werterhellende Umstände

    

h) Abweichende Grundsätze im Steuerrecht?

     

i. Der Inhalt der EStR

     

ii. Kritik an den EStR

     

iii. Inanspruchnahme bereits am Bilanzstichtag?

     

iv. Ergebnis

   

V.3. Nicht verwirklichtes Risiko als werterhellender Umstand?

    

a) Nicht verwirklichtes Risiko bis zur Bilanzaufstellung

    

b) BFH: Rechtskräftiges Urteil nach dem Stichtag nicht werterhellend

    

c) Verzicht oder Erlass einer Verbindlichkeit: keine Wertaufhellung

    

d) Pauschalrückstellung: Berücksichtigung der nachträglichen Entwicklung

     

i. Werterhellung bei Pauschalrückstellungen: Zwei Auffassungen

     

ii. Berücksichtigung wertverändernder Umstände?

     

iii. Fehlende objektive Anhaltspunkte im Einzelfall rechtfertigen die Werterhellung

     

iv. Kritik an der Berücksichtigung werterhellender Umstände

     

v. Rechtfertigung der Werterhellung: Vorrang des Einzelbewertungsgrundsatzes

     

vi. Werterhellung bei Pauschalrückstellungen: Zusammenfassung

    

e) Ergebnis

   

V.4. Werterhellung bei Rückstellungsbildung für drohende Verluste

    

a) Tatsächlicher Verlust als werterhellender Umstand?

     

i. Bildung und Werterhellung bei Drohverlustrückstellungen

     

ii. BFH: Verlust auch bei Eigenverlag als werterhellender Umstand

     

iii. BFH: Verlust aus Modeartikelgeschäft zu berücksichtigen

     

iv. Maßgeblichkeit der Wertermittlung von Leistung und Gegenleistung zum Stichtag

     

v. BFH: Verlustberücksichtigung aufgrund ungenutzter Mieträumlichkeiten

     

vi. Ergebnis

    

b) Der Wegfall des drohenden Verlustes nach dem Bilanzstichtag

     

i. Drohverlustrückstellung auch bei nachträglichem Verlustentfall?

     

ii. EuGH: Zahlungseingang nach dem Stichtag - keine „rückwirkende Neubewertung

     

iii. Problem der Pauschalbewertung - Vorrang des Einzelbewertungsgrundsatzes

     

iv. BFH: Ablehnung der Rückstellung bei späterem Zahlungseingang

     

v. Ergebnis

  

VI. Der relevante Stichtagsansatz im Steuerrecht

 

Kapitel 6: Der Stichtagswert als Abgrenzungsmaßstab

  

I. Die Eigenschaften des objektiven Stichtagswertes

   

I.1. Die Eigenschaften im Überblick

   

I.2. Der am Markt zum Stichtag realisierbare Wert als relevanter Stichtagswert

   

I.3. Die Berücksichtigung der den Stichtagswert beeinflussenden tatsächlichen Entwicklung zum Stichtag

   

I.4. Die Berücksichtigung der den Stichtagswert beeinflussenden Erwartung zum Stichtag

   

I.5. Die Berücksichtigung von objektiven Anhaltspunkten nach dem Stichtag zur Ermittlung des objektiven Stichtagswertes

  

II. Der Einfluss unterschiedlicher Bewertungsmethoden

   

II.1. Bewertung durch Dritte

   

II.2. Bewertung durch den Unternehmer

    

a) DieBewertung==durch UnternehmerUnternehmerbewertung Notwendigkeit der Bewertung durch den Unternehmer

    

b) Das Schätzungserfordernis des Unternehmers

    

c) Die Berücksichtigung nachträglicher Umstände als Schätzungsgrundlage

  

III. Rückschlüsse der nachträglichen Entwicklung auf den objektiven Stichtagswert

   

III.1. Rückschlüsse in der Rechtsprechung und Literatur

   

III.2. Rückschlüsse als Beweisfrage

   

III.3. Rückschlüsse aus dem nachträglich erzielten Verkaufspreis

   

III.4. Rückschlüsse aus der Kurs- oder Preisentwicklung nach dem Stichtag

   

III.5. Rückschlüsse aus rechtlichen Entscheidungen

   

III.6. Rückschlüsse aus Rechtsgeschäften, Vertragsänderungen und sonstigen Handlungen nach dem Stichtag

   

III.7. Rückschlüsse bei der Forderungsbewertung

    

a) Die grundsätzliche Bewertung von Forderungen

    

b) Die Berücksichtigung werterhellender Umstände

    

c) Konkurseröffnung nach dem Stichtag

    

d) Erfüllung der Forderung nach dem Stichtag: Werterhellung?

    

e) Werterhellung bei pauschaler Wertberichtigung

    

f) Ergebnis

   

III.8. Rückschlüsse aus der nachträglichen Feststellung der Anspruchshöhe

  

IV. Werterhellung bei pauschalen Bewertungsmethoden

  

V. Die Werterhellung bei einem vom Stichtagswert abweichenden Wert

   

V.1. Einschränkung des Stichtagswertes durch das Vorsichtsprinzip

   

V.2. Die Werterhellung bei einer voraussichtlich dauernden Wertminderung

    

a) Voraussichtlich dauernde Wertminderung als Voraussetzung der Abschreibung

    

b) Tatsächlich zukünftige Entwicklung - Werterhellung?

    

c) Maßgeblichkeit der objektiven Anhaltspunkte zum Stichtag

    

d) Problematik der werterhellenden Berücksichtigung bei stark schwankenden Werten

    

e) Ergebnis

   

V.3. Die Abweichung vom Stichtagswert aufgrund des erweiterten Niederstwertprinzips - eine Frage der Werterhellung?

   

V.4. Werterhellungsprobleme aufgrund von Besonderheiten bei der Bewertung von Schulden

    

a) Die Bewertung von Verbindlichkeiten und Rückstellungen

    

b) Festgestellte Höhe nach dem Stichtag werterhellend zu berücksichtigen?

    

c) Abgrenzung der Bewertungsebene von der (werterhellenden) Sachverhaltsebene

    

d) Die (werterhellende) Berücksichtigung von Zukunftswerten

   

V.5. Das going-concern-Prinzip und die Werterhellung und dessen Einfluss auf die Stichtagsbewertung

    

a) Das going-concern-Prinzip als Bewertungsgrundsatz

    

b) Rückbeziehung von Sanierungsmaßnahmen zur Abwendung der Unternehmensbeendigung

  

VI. Der relevante Stichtagswert im Steuerrecht

  

VII. Ergebnis

 

Kapitel 7: Zusammenfassung

Quellenverzeichnis

 

I. Judikatur

  

I.1. VwGH

  

I.2. UFS

  

I.3. VfGH

  

I.4. OGH

  

I.5. RFH

  

I.6. BFH

  

I.7. FG, OLG, OFH, OGH, BGH, RG

  

I.8. EuGH

 

II. Literatur

  

II.1. Kommentare

  

II.2. Lehrbücher/Monografien/Beiträge in Sammelwerken

  

II.3. Beiträge in Zeitschriften

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