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Inhaltsverzeichnis

1. AuflAugust 2011

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

 

1. Einleitung

 

2. Schutzzweck und Entwicklung des § 91 StGB

  

2.1 Schutzzweck des § 91 StGB

  

2.2 Entwicklung des § 91 StGB

   

2.2.1 StGB - Stammfassung, BGBl 1974/60

   

2.2.2 Strafrechtsänderungsgesetz 1996, BGBl 1996/762

   

2.2.3 Strafrechtsänderungsgesetz 2008, BGBl I 2007/109

   

2.2.4 Zweites Gewaltschutzgesetz, BGBl I 2009/40

 

3. Objektive Bedingungen der Strafbarkeit

  

3.1 Begriff und Bedeutung

  

3.2 Stellung innerhalb des Verbrechensaufbaus im Allgemeinen

  

3.3 Objektive Bedingungen der Strafbarkeit im Lichte des Schuldprinzips

   

3.3.1 Die Vereinbarkeit objektiver Bedingungen der Strafbarkeit mit dem Schuldprinzip

   

3.3.2 Echte objektive Bedingungen der Strafbarkeit

   

3.3.3 Stellung echter objektiver Bedingungen der Strafbarkeit innerhalb des Verbrechensaufbaus

   

3.3.4 Unechte objektive Bedingungen der Strafbarkeit

    

3.3.4.1 Meinungsstand zu den unechten objektiven Bedingungen der Strafbarkeit

    

3.3.4.2 Rechtskonformität unechter objektiver Bedingungen der Strafbarkeit

   

3.3.5 Stellung unechter objektiver Bedingungen der Strafbarkeit innerhalb des Verbrechensaufbaus

  

3.4 Wirkungen

   

3.4.1 Bedeutung des Eintrittszeitpunktes, insbesondere hinsichtlich der Tatzeitbestimmung

   

3.4.2 Bedeutung des Eintrittsortes, insbesondere hinsichtlich der Tatortbestimmung

 

4. Objektive Bedingungen der Strafbarkeit im Rahmen des § 91 StGB

  

4.1 §§ 91 Abs 1 und Abs 2 StGB - grammatikalische Interpretation

  

4.2 §§ 91 Abs 1 und Abs 2 StGB - historische und teleologische Interpretation

  

4.3 § 91 Abs 2a StGB - grammatikalische, historische und teleologische Interpretation

 

5. Das Delikt des Raufhandels gemäß § 91 StGB

  

5.1 Die Deliktsfälle des § 91 StGB

  

5.2 Die Verwaltungsakzessorietät des § 91 Abs 2a StGB

  

5.3 Äußere Tatseite

   

5.3.1 Schlägerei

   

5.3.2 Angriff mehrerer

   

5.3.3 Ab-/Begrenzung von „Schlägerei“ und „Angriff mehrerer“

    

5.3.3.1 Anhaltspunkte im Einzelnen

     

5.3.3.1.1 Neuausrichtung durch das StRÄG 1996

    

5.3.3.2 Ergebnis und Ausblick

    

5.3.3.3 Erörterung anhand von Fallgruppen

   

5.3.4 Tätliche Teilnahme

   

5.3.5 Sportgroßveranstaltung

   

5.3.6 Der Sicherheitsbereich im Sinne des § 49a SPG

  

5.4 Innere Tatseite

  

5.5 Vollendung

  

5.6 Der „andere“ im Sinne des § 91 StGB

  

5.7 Verhältnis von Tathandlung und objektiver Bedingung der Strafbarkeit

   

5.7.1 Eckpunkte

   

5.7.2 Derselbe Raufhandel als Haftungskorrektiv

    

5.7.2.1 Unmittelbar tatbildbegründende bzw tatbildausschließende Verlaufsänderungen

    

5.7.2.2 Sonstige Verlaufsänderungen

 

6. Ausgewählte Gründe, die einer Bestrafung entgegenstehen

  

6.1 Rechtfertigungsgründe

   

6.1.1 Notwehr/Nothilfe

    

6.1.1.1 Angriff mehrerer gemäß §§ 91 Abs 2 oder Abs 2a StGB

    

6.1.1.2 Schlägerei gemäß §§ 91 Abs 1 oder Abs 2a StGB

   

6.1.2 Einwilligung

    

6.1.2.1 Schlägerei gemäß § 91 Abs 1 StGB

    

6.1.2.2 Angriff mehrerer gemäß § 91 Abs 2 StGB

    

6.1.2.3 Raufhandel gemäß § 91 Abs 2a StGB

  

6.2 Entschuldigungsgründe

   

6.2.1 Putativnotwehr, Notwehrexzess aus asthenischem Affekt

   

6.2.2 Verbotsirrtum

  

6.3 Verfolgungsverjährung

  

6.4 § 91 Abs 3 StGB

   

6.4.1 Vorherrschender Meinungsstand

   

6.4.2 Eigene Ansicht

    

6.4.2.1 § 91 Abs 3 StGB als „schlichte“ Klarstellungsnorm

    

6.4.2.2 § 91 Abs 3 StGB als Strafausschließungsgrund ieS

    

6.4.2.3 § 91 Abs 3 StGB als besonderer Entschuldigungsgrund

    

6.4.2.4 § 91 Abs 3 StGB als (negatives) Tatbestandsmerkmal?

    

6.4.2.5 Ergebnis und Ausblick

  

6.5 Prozessuale Gründe

   

6.5.1 Einstellung wegen Geringfügigkeit

   

6.5.2 Diversion

 

7. Gesamtbetrachtung

  

7.1 Rechtsnatur

  

7.2 Beteiligung

  

7.3 Begehung durch Unterlassung

  

7.4 Versuch

   

7.4.1 Versuch des § 91 Abs 2a StGB

   

7.4.2 Versuch der §§ 91 Abs 1 bzw Abs 2 StGB

  

7.5 Die Deliktsfälle des § 91 StGB im wechselseitigen Verhältnis

  

7.6 § 91 StGB innerhalb der Delikte gegen Leib und Leben

   

7.6.1 § 91 StGB im Verhältnis zu den vorsätzlichen Tötungs- und Körperverletzungsdelikten

   

7.6.2 § 91 StGB im Verhältnis zu den fahrlässigen Tötungs- und Körperverletzungsdelikten

   

7.6.3 § 91 StGB im Verhältnis zu den Gefährdungsdelikten

    

7.6.3.1 § 91 StGB im Verhältnis zu § 82 StGB

    

7.6.3.2 § 91 StGB im Verhältnis zu § 89 StGB

    

7.6.3.3 § 91 StGB im Verhältnis zu § 93 StGB

    

7.6.3.4 § 91 StGB im Verhältnis zu § 94 StGB

    

7.6.3.5 § 91 StGB im Verhältnis zu § 95 StGB

   

7.6.4 Zusammenfassung

  

7.7 § 91 StGB in der Praxis der Gerichte

  

7.8 Kritik an der gesetzlichen Ausgestaltung des Raufhandels gemäß § 91 StGB

   

7.8.1 Zur Vereinbarkeit mit dem Schuldprinzip

   

7.8.2 Zur Strafbarkeitserweiterung durch das StRÄG 1996

   

7.8.3 Zur Strafbarkeitserweiterung durch das StRÄG 2008 und das 2. GeSchG

    

7.8.3.1 Eingriffsmöglichkeiten nach dem Sicherheitspolizeigesetz (SPG)

    

7.8.3.2 Eingriffsmöglichkeiten nach der Strafprozessordnung (StPO)

    

7.8.3.3 Ergebnis

 

8. Schlusswort

Literaturverzeichnis

Judikaturverzeichnis

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