Vorwort | ||||||
Inhaltsverzeichnis | ||||||
Abkürzungsverzeichnis | ||||||
Einleitung | ||||||
1. Ehegattenunterhalt - Unterhaltsbegriff | ||||||
1.1. Was ist „Unterhalt“? | ||||||
1.2. In welcher Form muss Unterhalt geleistet werden? | ||||||
1.2.1. Geldunterhalt - Naturalunterhalt - gemischter Unterhalt | ||||||
1.3. Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten | ||||||
1.3.1. Taschengeld | ||||||
1.3.2. Wirtschaftsgeld | ||||||
2. Geschichtlicher Rückblick - das ABGB von 1811 | ||||||
2.1. Die unterhaltsrechtlichen Beziehungen der Ehegatten | ||||||
2.1.1. Die gesellschaftlichen Strukturen am Ende des 19. und zu Beginn des 20. Jahrhunderts - Forderungen nach einer wechselseitigen UnterhaltspflichtUnterhaltspflicht==wechselseitig der Ehegatten | ||||||
2.1.2. Argumente für eine wechselseitige Unterhaltspflicht der Ehegatten | ||||||
2.1.3. Die Entscheidung SZ 6/63 | ||||||
2.1.4. Entwicklung der Rechtsprechung - stufenweise Auflockerung der Grundsätze des § 91 aF ABGB | ||||||
2.1.5. Die Zeit nach 1945 | ||||||
2.1.6. Lösungsansätze der Lehre | ||||||
2.1.6.1. Verzichtstheorie | ||||||
2.1.6.2. Legalitätstheorie | ||||||
2.1.6.3. Plantheorie | ||||||
2.2. Judikatur zur Berücksichtigung von Eigeneinkünften des Unterhaltsberechtigten zur Vermeidung „unbilliger“ Ergebnisse | ||||||
2.3. Unterhaltsberechnung/Unterhaltshöhe vor Inkrafttreten des BG über die Neuordnung der persönlichen Rechtwirkungen der Ehe | ||||||
3. Reformbestrebungen | ||||||
3.1. Eherechtsreform - Stufen | ||||||
3.2. Bundesgesetz über die Neuordnung der persönlichen Rechtswirkungen der Ehe | ||||||
3.2.1. Zur Entstehungsgeschichte | ||||||
3.2.2. Regierungsvorlage | ||||||
4. Die Rechtslage nach Inkrafttreten des BG über die Neuordnung der persönlichen Rechtswirkungen der Ehe | ||||||
4.1. Unterhalt während aufrechter Ehe | ||||||
4.2. Voraussetzungen für die Unterhaltsgewährung | ||||||
4.2.1. Bestehen einer „Ehe“ als Grundvoraussetzung | ||||||
4.2.2. Prinzip des angemessenen Unterhalts | ||||||
4.2.3. Leistungsfähigkeit des Verpflichteten | ||||||
4.2.4. Unterhaltsbedürftigkeit des Berechtigten | ||||||
4.3. Unterhaltsbemessungsgrundlagen | ||||||
4.3.1. Einkommens- und Vermögensverhältnisse der Ehegatten | ||||||
4.3.1.1. Einkommensbegriff | ||||||
4.3.1.2. Einkommen aus nicht-selbstständiger Tätigkeit | ||||||
4.3.1.3. Öffentlich-rechtliche Sozialleistungen | ||||||
4.3.1.4. EXKURS: KINDERBETREUUNGSGELD | ||||||
4.3.1.5. Einkommen aus selbstständiger Tätigkeit | ||||||
4.3.1.6. Vermögen der Ehegatten | ||||||
4.3.1.7. Abzugsposten | ||||||
4.3.1.8. Ermittlung des unterhaltsrechtlich relevanten Einkommens | ||||||
4.3.2. Abgeltung der Mitwirkung im Erwerb des anderen Ehegatten | ||||||
4.4. Potenzielle Leistungsfähigkeit der Gatten („Anspannungsgrundsatz“) | ||||||
4.5. Arten von Unterhalt - die einzelnen Unterhaltsansprüche | ||||||
4.5.1. Die Hausfrauen/männerehe - Unterhalt des Haushaltsführers | ||||||
4.5.1.1. Während aufrechter ehelicher Gemeinschaft (§ 94 Abs 2 Satz 1 ABGB) | ||||||
4.5.1.2. Nach Haushaltstrennung (§ 94 Abs 2 Satz 2 ABGB) | ||||||
4.5.1.3. Anspannung bei Hausfrauenehen | ||||||
4.5.2. Unterhalt des beitragsunfähigen Ehegatten (§ 94 Abs 2 Satz 3 ABGB) | ||||||
4.5.3. Anspannung des iSd § 94 Abs 2 Satz 3 ABGB beitragsunfähigen Gatten | ||||||
4.5.4. Kritik an Satz 3 des § 94 Abs 2 ABGB | ||||||
4.5.5. Unterhalt des schlechter verdienenden Ehegatten | ||||||
4.5.6. Anspannung bei Berufsehen | ||||||
4.5.7. Sonderfall: Doppelbelastung durch Haushaltsführung und Erwerbstätigkeit | ||||||
4.6. Anspruchsverlust wegen Rechtsmissbrauch („Verwirkung“) | ||||||
5. UNTERHALTSBEMESSUNG | ||||||
5.1. Unterhaltshöhe | ||||||
5.1.1. Prozentsatzmethode | ||||||
5.1.2. Weitere Sorgepflichten des Unterhaltspflichtigen | ||||||
5.2. Höhe des Unterhaltsanspruchs des (ehemaligen) Haushaltsführers | ||||||
5.2.1. Angemessene Berücksichtigung eigener Einkünfte des Unterhaltsberechtigten | ||||||
5.2.1.1. Kritik der Lehre am Verständnis des Begriffes „Einkünfte“ in § 94 Abs 2 Satz 1 ABGB durch Ent und die Gerichte | ||||||
5.2.1.2. Grundsätze der st Rsp zur „angemessenen Berücksichtigung“ von Eigeneinkünften des Haushaltsführers | ||||||
5.2.1.3. Zusammenfassung der Grundsätze der Rsp zur Frage der angemessenen Berücksichtigung von Einkünften des haushaltsführenden Gatten | ||||||
5.2.1.4. Beispiele aus der Rsp zur Berücksichtigung eigener Einkünfte des Haushaltsführers | ||||||
5.2.1.5. Rechenbeispiel | ||||||
5.2.1.6. Zusammenfassende Bemerkungen | ||||||
5.3. Unterhalt des schlechter verdienenden Ehegatten | ||||||
5.3.1. „Wesentlicher Einkommensunterschied“ | ||||||
5.3.2. Bsp aus der Rsp für das Vorliegen eines „wesentlichen Einkommensunterschiedeswesentlicher Einkommensunterschied“ | ||||||
5.3.3. Einkommensdifferenz von 60% | ||||||
5.3.4. „Unterhaltsstop“, „Luxusgrenze“ | ||||||
5.3.5. Erhöhung der Unterhaltspflicht | ||||||
5.3.6. Kritik der Lehre an Ableitung des Unterhaltsanspruchs des Schlechterverdieners bzw des mit Hausarbeit und ErwerbstätigkeitErwerbstätigkeit doppelt belasteten Gatten doppelt belasteter Ehegatteaus § 94 Abs 2 Satz 3 ABGB | ||||||
5.3.7. Eigene Würdigung - „DoppelbelastungsbonusDoppelbelastungsbonus“ | ||||||
5.4. Eigene Würdigung der Judikaturlinie des OGH - Lösungsvorschlag - mathemat. Formel | ||||||
5.4.1. „Theoretische Grenzwerte“ | ||||||
5.4.1.1. 33%-Methode | ||||||
5.4.1.2. 40%-Methode | ||||||
5.4.1.3. “Schwellenwert" | ||||||
5.4.1.4. “Rechnerische Grenze" 33%-Methode versus 40%-Methode | ||||||
5.4.1.5. Formel - „Einkommensquotient Epsilon“ | ||||||
5.4.1.6. Beispiele | ||||||
5.5. Unterhalt des beitragsunfähigen Gatten | ||||||
5.5.1. Berücksichtigung der Einkünfte des beitragsunfähigen Gatten bei der Unterhaltsbemessung | ||||||
5.5.2. „Beitragsunfähiger“ Gatte mit Eigeneinkünften ein Schlechterverdiener? | ||||||
5.6. Höhe des Abgeltungsanspruchs nach § 98 ABGB | ||||||
5.6.1. Abgeltungsanspruch nach § 98 ABGB - Unterhaltsanspruch nach § 94 ABGB | ||||||
5.7. Zusammenfassung der Grundsätze des österreichischen Unterhaltsrechts | ||||||
5.8. Meinungsstand der Lehre zur Prozentsatzmethode | ||||||
5.8.1. Kritik an der 33 bzw 40%-Methode | ||||||
5.8.2. „Halbe-Halbe“ | ||||||
5.8.3. Eigene Meinung | ||||||
6. Ehegattenunterhalt im deutschen Recht | ||||||
6.1. Einleitung | ||||||
6.2. Allgemeines | ||||||
7. Familienunterhalt | ||||||
7.1. Voraussetzungen | ||||||
7.1.1. Bestehen der häuslichen Gemeinschaft | ||||||
7.1.2. Unterhaltsbedarf | ||||||
7.2. Art der Unterhaltsleistung | ||||||
7.3. Ausmaß des Familienunterhalts | ||||||
7.3.1. Haushaltsführungsehe | ||||||
7.3.2. Doppelverdienerehe | ||||||
7.3.3. Zuverdienerehe | ||||||
8. Trennungsunterhalt | ||||||
8.1. Voraussetzungen | ||||||
8.2. „Getrenntleben“ | ||||||
8.3. Art der Unterhaltsleistung | ||||||
8.4. Bedürftigkeit | ||||||
8.5. Zumutbarkeit einer Erwerbstätigkeit (Erwerbsobliegenheit) | ||||||
8.6. Ausschluss bzw Herabsetzung des Anspruchs auf Trennungsunterhalt | ||||||
8.7. Leistungsfähigkeit des Unterhaltschuldners | ||||||
8.8. Unterhaltsrelevantes Einkommen und Vermögen | ||||||
8.8.1. Einkommensbegriff | ||||||
8.8.2. Fiktives Einkommen des Unterhaltspflichtigen | ||||||
8.8.3. Überobligationsmäßige Einkünfte | ||||||
8.8.4. Einkommensermittlung | ||||||
9. Unterhaltsberechnung | ||||||
9.1. Umfang des Trennungsunterhalts - die „ehelichen Lebensverhältnisse“ | ||||||
9.2. Prägendes Einkommen | ||||||
9.2.1. Vermögensbildung | ||||||
9.3. Unterhaltsbedarf, Unterhaltsleitlinien | ||||||
9.4. Halbteilungsgrundsatz | ||||||
9.5. Vorweg-Abzug bestimmter Aufwendungen | ||||||
9.6. Erwerbstätigenbonus | ||||||
9.6.1. Rechenbeispiele zum Erwerbstätigenbonus | ||||||
9.6.2. Eigene Würdigung | ||||||
9.7. Unterhaltsberechnung | ||||||
9.7.1. Unterhaltsberechnung nach der Anrechnungsmethode | ||||||
9.7.2. Unterhaltsberechnung nach der Additionsmethode | ||||||
9.7.3. Unterhaltsberechnung nach der Differenzmethode | ||||||
9.7.4. Rechenbeispiele zur Anrechnungs-, Additions- und Differenzmethode | ||||||
9.8. Urteil des BGH vom 13.6.2001 | ||||||
9.9. Auswirkungen des Urteils von 13.6.2001 auf die unterhaltsrechtlichen Beziehungen der Ehegatten | ||||||
9.9.1. Eheprägende Einkünfte | ||||||
9.9.2. Nichtprägende Einkünfte | ||||||
9.9.3. Anwendung der Surrogatslösung auf weitere Fälle | ||||||
9.9.4. Reaktionen auf das Urteil des BGH vom 13.6.2001 | ||||||
9.9.5. Eigene Würdigung des Surrogatsurteils des BGH | ||||||
9.10. Zusammenfassung der Grundsätze des deutschen Ehegattenunterhaltsrechts | ||||||
9.11. Geplante Neuregelung des deutschen Unterhaltsrechts (UnterhaltsRÄG) | ||||||
9.11.1. Die (geplanten) neuen gesetzlichen Bestimmungen im Überblick | ||||||
10. Rechtsvergleichende Betrachtungen zum Unterhalt bei aufrechter Ehe | ||||||
10.1. Unterhalt bei aufrechter ehelicher Gemeinschaft | ||||||
10.2. Unterhalt nach Aufhebung der ehelichen Gemeinschaft („Trennungsunterhalt“) | ||||||
10.3. Rechenbeispiele - Vergleich der Unterhaltsberechnung nach österreichischem und deutschen Recht (unter Anwendung der von der Autorin entwickelten Lösungsansätze) | ||||||
10.4. Versuch einer am deutschen Unterhaltsrecht orientierten Auslegung des österreichischen Rechts | ||||||
10.4.1. Anwendung des „Halbteilungsgrundsatzes“ auch in Österreich | ||||||
10.4.2. Vorweg-Abzug bestimmter Aufwendungen - Gewährung von Boni für Mehrfachbelastung | ||||||
10.4.3. Halbteilung des Familieneinkommens und Anspruch auf Vermögensbildung | ||||||
10.4.4. Rechenbeispiel - eigener Lösungsansatz | ||||||
10.5. Reform des österreichischen Ehegattenunterhaltsrechts - Vorschlag einer Neuformulierung des § 94 ABGB | ||||||
10.5.1. Verankerung des Grundsatzes der Eigenverantwortung im österreichischen Recht | ||||||
10.6. Vorschlag einer Neuformulierung des § 94 ABGB | ||||||
11. Zusammenfassung | ||||||
11.1. Ergebnisse | ||||||
11.2. Abschließende Beurteilung | ||||||
Literaturverzeichnis | ||||||
Judikaturverzeichnis | ||||||
