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A. Insolvenz des Leasingnehmers (Schopper/Skarics)

Schopper/Skarics2. AuflOktober 2014

1. Vertragsauflösung durch den Leasinggeber

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Häufig enthalten Leasingverträge Klauseln, die dem Leasinggeber bei wesentlicher Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Leasingnehmers ein Kündigungsrecht einräumen. Im Vertrag kann auch ein außerordentliches Kündigungsrecht des Leasinggebers bei Eröffnung oder „Abweisung“ eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Leasingnehmers oder wenn Exekution gegen diesen geführt wird, vorgesehen sein12391239S beispielsweise den Sachverhalt in OGH 3 Ob 12/09z in ÖBA 2009, 744 mit Anm von Apathy. . Gleichzustellen sind Vertragsklauseln, die in derartigen Fällen die „automatische“ Vertragsauflösung vorsehen. Derartige Vertragsklauseln sind in mehrerlei Hinsicht bedenklich.

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