6 Ob 30/13z

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​​Leitsatz

1. Bei Verwendung von Zeichen als Firmenbestandteil muss deren Aussprechbarkeit gegeben sein.

2. Da dem Zeichen „+“ kein eindeutiger Lautwert zukommt, ist jedenfalls eine Firma unzulässig, die mit einem „+“ beginnt und im Übrigen eine „Allerweltsbezeichnung“ darstellt.