OGH 8Ob13/91 (RS0044089)

OGH8Ob13/9120.6.1991

Rechtssatz

Sind die tragenden Entscheidungsgründe der vorinstanzlichen Beschlüsse (hier: für die übereinstimmende Weigerung, über die gestellten Anträge der Gläubiger positiv zu entscheiden) jedenfalls identisch, handelt es sich ungeachtet der Verschiedenheit des Spruchbegriffes (Abweisung durch Erstgericht Zurückweisung durch Rekursgericht) in Wahrheit um zur Gänze bestätigende Beschlüsse des Rekursgerichtes.

Normen

ZPO §528 B
ZPO §528 C4
ZPO §528 C6

8 Ob 13/91	OGH	20.06.1991

1 Ob 303/97h	OGH	14.10.1997
nur: Sind die tragenden Entscheidungsgründe der vorinstanzlichen Beschlüsse jedenfalls identisch, handelt es sich ungeachtet der Verschiedenheit des Spruchbegriffes (Abweisung durch Erstgericht Zurückweisung durch Rekursgericht) in Wahrheit um zur Gänze bestätigende Beschlüsse des Rekursgerichtes. (T1)

3 Ob 90/10x	OGH	26.05.2010
Auch

3 Ob 165/10a	OGH	13.10.2010
Vgl; Veröff: SZ 2010/127

Dokumentnummer

JJR_19910620_OGH0002_0080OB00013_9100000_001

Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)