OGH 12Os49/62 (RS0086393)

Veröff: EvBl 1962/388 S 471 = ÖVA 1963,62 = SSt XXXIII/11

Veröff: EvBl 1967/248 S 306

Veröff: EvBl 1967/172 S 192

Veröff: EvBl 1968/412 S 637

nur: Gemäß dem § 19 Abs 2 FinStrG entspricht die Höhe des Wertersatzes dem gemeinen Wert, den die dem Verfall unterliegenden Sachen im Zeitpunkt der Begehung des Finanzvergehens hatten. (T1) Veröff: EvBl 1970/144 S 222 = RZ 1970,124

Beisatz: Sachwert (oder Importpreis) zuzüglich der Eingangsabgaben und allfälliger sonstiger Abgaben, der Transportspesen und der Handelsspanne, also inländischer freier Handelswert. (T2)

nur T1

nur T1; Beisatz: Der Wertersatz stellt das Äquivalent für den nicht realisierbaren Verfall dar. (T3) Veröff: EvBl 1973/84 S 188

Beisatz: In der Regel Sachwert und Importwert zur Tatzeit zuzüglich Zoll, Ausgleichsteuer, sonstige Abgaben, Transportkosten, Großhandelsspanne. (T4)

Vgl auch; Beisatz: Marktpreis; dieser enthält in der Regel einen Aufschlag für Gewinn, Fracht und sonstige Spesen auf den um die Eingangsabgaben erhöhten Importpreisen. (T5)

Beis wie T5

Vgl; Beisatz: Der gemeine Wert, bei (hier: pornographischen) Gegenständen, die sich verboten in Verkehr befinden, richtet sich nach den daran interessierten Abnehmerkreisen. (T6)

Ähnlich; Beisatz: Jedenfalls Mindesthandelsspanne von zehn Prozent. (T7)

Beis wie T2; Veröff: SSt 51/14

Ähnlich

nur T1

Vgl auch; Beisatz: Der gemeine Wert entspricht dem Verkaufspreis im Inland. (T8)

Vgl auch; nur T1; Beisatz: Der gemeine Wert im Sinn des § 10 Abs 2 BewG entspricht dem im gewöhnlichen Geschäftsverkehr erzielbare Verkaufspreis. (T9) Veröff: SSt 57/59

Vgl auch

Vgl auch; Veröff: EvBl 1987/128 S 454

Vgl auch; Beisatz: Der gemeine Wert entspricht dem Einstandspreis zuzüglich der rechtskräftig zu entrichten gewesenen Abgaben, Spesen und ortsüblichen Gewinnspanne. (T10)

Vgl auch; Beisatz: Zollwert zuzüglich Eingangsabgaben plus Gewinnspanne. (T11)

Vgl auch; Beisatz: Der gemeine Wert entspricht dem inländischen Detailverkaufspreis. (T12)