OGH 4Os135/92; 14Os94/17f; 14Os61/23m (RS0096001)

OGH4Os135/92; 14Os94/17f; 14Os61/23m25.3.2025

Rechtssatz

Eine Beweisaussage ist dann (objektiv) falsch, wenn der Aussageinhalt nicht den Tatsachen entspricht; hat ein Zeuge über den Inhalt eines von ihm geführten Gespräches auszusagen, liegt eine in diesem Sinne unrichtige Aussage mithin dann vor, wenn der von ihm bekundete Gesprächsinhalt mit dem tatsächlich geführten Gespräch nicht übereinstimmt.

Normen

StGB §288

4 Os 135/92	OGH	28.09.1993

14 Os 94/17f	OGH	12.12.2017
Vgl auch; nur: Der Tatbestand des § 288 StGB stellt lediglich auf die objektive Unrichtigkeit der Beweisaussage ab, also ob der Aussageinhalt mit der Wirklichkeit nicht übereinstimmt. (T1)

14 Os 61/23m	OGH	25.03.2025
vgl

Dokumentnummer

JJR_19930928_OGH0002_0040OS00135_9200000_001

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