OGH 10Ob524/94; 8Ob2031/96a; 6Ob158/12x; 4Ob254/14b; 7Ob176/16g; 10Ob19/23a; 9Ob37/24t (RS0042562)

OGH10Ob524/94; 8Ob2031/96a; 6Ob158/12x; 4Ob254/14b; 7Ob176/16g; 10Ob19/23a; 9Ob37/24t26.6.2024

Rechtssatz

Der Bürge hat in der Regel seine Interessen selbst zu wahren. Eine Warnpflicht besteht aber ausnahmsweise etwa dann, wenn der Gläubiger schon Kenntnis von der Zahlungsunfähigkeit oder dem unmittelbar bevorstehenden wirtschaftlichen Zusammenbruch des Hauptschuldners hat und diesem gerade wegen der von einem Dritten geleisteten Sicherheit trotzdem noch Kredit gewährt oder wenn der Gläubiger weiß, dass der Hauptschuldner mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit den Kredit nicht zurückzahlen kann, oder sonst eine für den Bürgen besonders gefährliche Situation erkennen musste.

Normen

ABGB §1360

10 Ob 524/94	OGH	11.04.1995

8 Ob 2031/96a	OGH	25.04.1996
nur: Der Bürge hat in der Regel seine Interessen selbst zu wahren. (T1)

6 Ob 158/12x	OGH	15.10.2012
Beisatz: Diese Warnpflicht besteht aber nicht vor Auszahlung des Kreditbetrags, sondern vor Eingehen der Bürgschaftsverpflichtung. (T2)

4 Ob 254/14b	OGH	11.08.2015
Vgl

7 Ob 176/16g	OGH	13.10.2016
Auch

10 Ob 19/23a	OGH	31.10.2023
Beisatz: Hier: nicht unbeträchtliches wirtschaftliches Eigeninteresse des Beklagten am Projekt des Kreditnehmers und damit auch an der Kreditgewährung. (T3)

9 Ob 37/24t	OGH	26.06.2024

Dokumentnummer

JJR_19950411_OGH0002_0100OB00524_9400000_002

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