OGH 2Ob92/70; 2Ob96/70; 7Ob176/71; 7Ob516/78; 3Ob576/82; 2Ob216/01f; 5Ob273/03p; 3Ob6/20h; 2Ob155/22s; 1Ob214/22k (RS0038574)

Veröff: ZVR 1971/9 S 12 = JBl 1971,249 (ablehnend Bydlinski) = LwBetr 1971,164

Beisatz: Hier: Zustand einer Eisenbahnkreuzung. (T1) Veröff: ZVR 1971/10 S 14

Beisatz: Unfall in Badeanstalt. (T2)

Beisatz: Freitreppe in einem Kurhaus. (T3)

Veröff: JBl 1983,324

Vgl auch; Beisatz: Hier: Stiegengeländer. (T4)

Vgl auch; Beisatz: Als Verschulden ist dem Verkehrssicherungspflichtigen schon zuzurechnen, wenn er Anzeichen einer drohenden Gefahr ignoriert. (T5); Beisatz: Der Betreiber einer Squash-Anlage hat allen Anzeichen einer drohenden Gefahr mit besonderer Sorgfalt nachzugehen und ist im Schadensfall nicht schon deshalb von seiner Haftung frei, weil die unmittelbare Schadensursache mit freiem Auge nicht sichtbar war. Waren im Zeitpunkt des Unfalls tatsächlich schon deutliche Abnützungserscheinungen der Squash-Anlage erkennbar und musste nach einer Betriebsdauer der Anlage von ca 9 Jahren bereits mit Materialermüdungserscheinungen gerechnet werden, dann hätte dies eine Untersuchung erfordert, die über eine bloße (wenn auch regelmäßige) Sichtprüfung hinausging. (T6)

Beisatz: Hier: Mit Lichtschachtgittern abgedeckte Lichtschächte an der Hauswand einer Wohnhausanlage. (T7)

vgl aber; Beisatz: Hier: Das Unternehmen als verfügungsberechtigte Person durfte auf die Expertise des nach dem OÖ LuftREnTG Überprüfungsberechtigten sowie des beauftragten Wartungsunternehmens, die beide bei den regelmäßigen Überprüfungen/Wartungen ausdrücklich bestätigten, dass die Anlage in Ordnung sei, den einschlägigen Bestimmungen entspreche und weiter betrieben werden könne. (T8)