OGH 15Os60/07y (RS0122334)

OGH15Os60/07y18.5.2022

Rechtssatz

Unter dem Gesichtspunkt einer den Rechtsmittelwerber treffenden Beschwer wird vom Obersten Gerichtshof auch der Einfluss des Instruktionsfehlers auf die Entscheidung geprüft. Ist daher ein solcher Einfluss auf die Entscheidung der Geschworenen im konkreten Fall nach der Aktenlage nicht ausgeschlossen, liegt der Nichtigkeitsgrund vor (WK-StPO § 345 Rz 62).

Normen

StPO §345 Abs1 Z8

15 Os 60/07y	OGH	08.08.2007

13 Os 151/08t	OGH	19.03.2009
Auch; Beisatz: Hier: Einfluss auf die Entscheidung verneint. (T1)

14 Os 83/10b	OGH	20.07.2010
Auch; Beis wie T1

15 Os 10/17k	OGH	05.04.2017
Auch; Beisatz: Hier: Kein für den Angeklagten nachteiliger Einfluss, wenn die Rechtsbelehrung einen weitreichenderen Maßstab für die Prüfung der allgemeinen Begreiflichkeit einer Gemütsbewegung (somit bei der Annahme der Privilegierung des § 76 StGB) anlegt als die ständige Rechtsprechung. (T2)

12 Os 85/17t	OGH	16.11.2017
Auch

11 Os 116/17v	OGH	30.01.2018
Auch; Beisatz: Ein nachteiliger Einfluss ist auszuschließen, wenn die gewünschte Belehrung im Vergleich zur tatsächlich erfolgten Instruktion auf eine Erweiterung der Subsumtion hinausliefe. (T3)

13 Os 27/22b	OGH	18.05.2022
Vgl

Dokumentnummer

JJR_20070808_OGH0002_0150OS00060_07Y0000_001