OGH 6Ob85/05a (RS0120246)

OGH6Ob85/05a21.12.2022

Rechtssatz

§ 932 Abs 2 erster Satz ABGB ist dahin auszulegen, dass sich der Übernehmer auf die von ihm selbst herbeigeführte „Unmöglichkeit" der Verbesserung nicht berufen kann. Wenn primär Verbesserung zu gewähren und dem Übergeber damit eine „zweite Chance" zur Erbringung der geschuldeten Leistung einzuräumen ist, darf es nicht im Belieben des Übernehmers liegen, diese Möglichkeit zu vereiteln und dadurch den Vorrang der Verbesserung „ad absurdum" zu führen.

Normen

ABGB §932 VIIf

6 Ob 85/05a	OGH	03.11.2005
Veröff: SZ 2005/157

8 Ob 14/08d	OGH	16.06.2008
Vgl; Beisatz: Der Übergeber soll also grundsätzlich eine „zweite Chance" haben, den vertragsgemäßen Zustand herzustellen. (T1)<br/>Beisatz: Es muss eine realistische Chance der „zweiten Andienung" bestehen. (T2)<br/>Veröff: SZ 2008/87

4 Ob 80/12m	OGH	10.07.2012
Vgl; Beis wie T1

6 Ob 77/12k	OGH	22.06.2012
Beisatz: Vereitelt der Besteller durch von ihm veranlasste Maßnahmen die ursprünglich mögliche Verbesserung derart, dass die danach noch mögliche Verbesserung das etwa Fünffache kostet, kann er sich auf die von ihm herbeigeführte „Unmöglichkeit“ der Verbesserung nicht berufen. (T3)

10 Ob 44/19x	OGH	17.03.2020
Vgl; Beis wie T1

7 Ob 37/21y	OGH	24.03.2021
Auch; Beis wie T1

7 Ob 116/21s	OGH	29.09.2021
Vgl

5 Ob 58/22y	OGH	21.12.2022
Beis wie T1

Dokumentnummer

JJR_20051103_OGH0002_0060OB00085_05A0000_002

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