OGH 10ObS98/05t (RS0120308)

OGH10ObS98/05t18.5.2017

Rechtssatz

Selbst wenn eine arbeitsvertraglich unzulässige Weisung des Arbeitgebers vorliegt, diese aber in einem inneren Zusammenhang mit dem Arbeitsvertrag steht, ist die aufgrund der unzulässigen Weisung ausgeübte Tätigkeit Teil der geschützten Beschäftigung.

Normen

ASVG §175 Abs1
ASVG §175 Abs2 Z3

10 ObS 98/05tOGH08.11.2005

Veröff: SZ 2005/163

10 ObS 42/17zOGH18.05.2017

Vgl; Beisatz: Diese Rechtsprechung ist auf Fälle des § 176 Abs 2 Z 7 ASVG nicht übertragbar. (T1)<br/>Beisatz: Es ist einer Hilfsorganisation nicht möglich, den nach § 176 Abs 2 Z 7 ASVG gegebenen Versicherungsschutz ihrer Mitglieder durch Erteilung entsprechender Aufträge an ihre Mitglieder über den gesetzlichen oder satzungsmäßigen Wirkungsbereich hinaus auszudehnen. (so bereits 10 ObS 70/12k). (T2)

Dokumentnummer

JJR_20051108_OGH0002_010OBS00098_05T0000_001