Normen
| 10 ObS 137/07f | OGH | 27.11.2007 |
Bem: So bereits 10 ObS 42/06h. (T1); Veröff: SZ 2007/185 | ||
| 10 ObS 33/16z | OGH | 10.05.2016 |
Auch | ||
Dokumentnummer
JJR_20071127_OGH0002_010OBS00137_07F0000_002
OGH 10ObS137/07f (RS0122863)
Rechtssatz
Das Erfordernis der „Regelmäßigkeit" in Z1 bringt ebenso wie das Kriterium der „dauernden Anwesenheit" in Z2 eine besondere Häufigkeit des (dringenden) Tätigwerdens als Anspruchsvoraussetzung zum Ausdruck, die durch ein unkoordinierbares, unmittelbar notwendiges Tätigwerden in bestimmten Einzelsituationen, welche im Durchschnitt nur alle zwei oder drei Tage auftreten, nicht erreicht wird.