OGH 6Ob30/02h (RS0116183)

OGH6Ob30/02h14.3.2002

Rechtssatz

Die den jeweiligen Eigentümer des Salzbergwerks (Dürrnberg) belastenden Schichtrechte sind Reallasten gleichzuhalten. Sie können durch Ersitzung erworben werden. Die aus wirtschaftlichen Überlegungen vorgenommene Einstellung der Salzgewinnung führt nicht zum dauernden Untergang der belasteten Sache und damit nicht zum Erlöschen der Schichtrechte.

Normen

ABGB §525
ABGB §530 A
ABG §901

6 Ob 30/02h	OGH	14.03.2002
Veröff: SZ 2002/36

Dokumentnummer

JJR_20020314_OGH0002_0060OB00030_02H0000_001

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