Rechtssatz
Es ist ein Verbesserungsverfahren einzuleiten, wenn ein Notar ausdrücklich in Vertretung einer Minderjährigen die Bewilligung eines Adoptionsvertrags beantragte, gegen die abweisliche Entscheidung des Erstgerichts jedoch einen Rekurs erhob, in dem er nicht ausdrücklich auf seine Eigenschaft als Vertreter der Parteien hinwies. Die Zurückweisung des Rekurses deshalb, weil der Notar in eigenem Namen nicht berechtigt sei, ein Rechtsmittel zu erheben, erweist sich als rechtsirrig.
| 1 Ob 180/00b | OGH | 25.07.2000 |
| 10 Ob 66/08s | OGH | 09.09.2008 |
Vgl; Beisatz: Ein allenfalls in Betracht zu ziehendes Verbesserungsverfahren kann im nunmehrigen Verfahrensstadium jedenfalls unterbleiben, da im Revisionsrekurs klargestellt wurde, dass als rekurswerbende Partei die Betroffene anzusehen ist. (T1) | ||
| 1 Ob 104/17a | OGH | 28.06.2017 |
Vgl; Beis wie T1 | ||
JJR_20000725_OGH0002_0010OB00180_00B0000_001
