OGH 1Ob628/91 (RS0016258)

OGH1Ob628/9129.1.1992

Rechtssatz

Hätte der Besteller, wäre der Unternehmer seiner Warnpflicht nachgekommen, einen außerhalb des Werkes vorzunehmenden Zusatzauftrag erteilt, so kann er, funktionierte das Werk bei Ausführung des Zusatzauftrages einwandfrei, nicht im Wege der Gewährleistung sondern nur mittels irrtumsrechtlicher Vertragsanpassung die Ausführung des weiteren Werkes erreichen. Ohne Vertragsanpassung steht dann aber dem Besteller ein Leistungsverweigerungsrecht nicht zu.

Normen

ABGB §872
ABGB §932 I
ABGB §932 IV
ABGB §1052 B1
ABGB §1151 IB
ABGB §1165 A
ABGB §1167
ABGB §1168a

1 Ob 628/91OGH29.01.1992

Veröff: EvBl 1992/74 S 333 = RdW 1992,237 = JBl 1992,784

1 Ob 550/93OGH11.05.1993

Auch; Veröff: JBl 1994/174 (Gruber)

9 Ob 342/98dOGH02.06.1999

Vgl auch; nur: Hätte der Besteller, wäre der Unternehmer seiner Warnpflicht nachgekommen, einen außerhalb des Werkes vorzunehmenden Zusatzauftrag erteilt, so kann er, funktionierte das Werk bei Ausführung des Zusatzauftrages einwandfrei, nicht im Wege der Gewährleistung die Ausführung des weiteren Werkes erreichen. (T1)

8 Ob 97/00yOGH29.06.2000

Beisatz: Eine solche Vertragsanpassung führt aber nicht nur zu einer Änderung der Werkleistung, sondern gegebenenfalls auch zu einer Erhöhung des Entgelts, die den sogenannten "Sowieso-Kosten" entspricht. (T2)<br/>Veröff: SZ 73/109

9 Ob 28/06tOGH12.07.2006

Vgl auch

4 Ob 137/11tOGH20.12.2011

Vgl auch

4 Ob 10/12tOGH27.03.2012

Vgl auch

9 Ob 28/12aOGH20.06.2012

Vgl auch

4 Ob 96/16wOGH15.06.2016

Vgl; Beisatz: Wird eine bestimmte Ausführung des Werks vereinbart, die aber aufgrund der konkreten Verhältnisse nicht geeignet ist, den (zumindest implizit) bedungenen Zweck zu erfüllen, so muss zunächst – bei Vorliegen der Voraussetzungen – auf irrtumsrechtlichem Weg eine Vertragsanpassung herbeigeführt werden, die unter Umständen mit einer Erhöhung des Entgelts verbunden ist. (T3)

2 Ob 230/17pOGH25.04.2018

Vgl auch; Veröff: SZ 2018/29

Dokumentnummer

JJR_19920129_OGH0002_0010OB00628_9100000_001

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