OGH 11Os31/87 (RS0100814)

Rechtssatz

Nur Ausdrücke des Gesetzes müssen in der schriftlichen Rechtsbelehrung erklärt werden. Zur Vertiefung des Verständnisses für die Rechtsfragen und Tatsachenfragen und zur Ausräumung allfälliger Zweifel und Irrtümer dient die gemäß dem § 323 Abs 2 StPO im Anschluß an die (mündliche) Rechtsbelehrung abzuhaltende Besprechung des Vorsitzenden mit den Geschwornen.