OGH 14Ob117/86 (RS0021362)

OGH14Ob117/8615.7.1986

Rechtssatz

Erbringt der Arbeitnehmer einen nicht geschuldeten Arbeitserfolg im Rahmen des Arbeitsvertrages, wurde der Arbeitserfolg durch das vereinbarte arbeitszeitabhängige Arbeitsentgelt zur Gänze abgegolten. Das Wesen des Zeitlohnes besteht ja gerade darin, daß er nach der Dauer der Arbeit ohne Rücksicht auf den erzielten Arbeitserfolg bemessen wird.

Normen

ABGB §1152 A

14 Ob 117/86	OGH	15.07.1986
Veröff: WBl 1987,19 = RdW 1987,132 = ZAS 1988,124 (Schnorr)

8 ObA 116/04y	OGH	22.12.2004
Vgl aber; Beisatz: Dies gilt aber nicht für Vorteile des Arbeitgebers, die dieser im Zusammenhang mit der rechtswidrigen Vertragsgestaltung aus einer besseren Verfügbarkeit des Arbeitnehmers zieht und die dadurch für den Arbeitnehmer bewirkten Beeinträchtigungen. (T1); Beisatz: Hier: Gesetzwidrige Rahmenvereinbarung über die Leistung von Teilzeitarbeit ohne Festlegung von Ausmaß und Lage der Arbeitszeit. (T2); Veröff: SZ 2004/189

Dokumentnummer

JJR_19860715_OGH0002_0140OB00117_8600000_001

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