Normen
ABGB §1435
| 1 Ob 637/84 | OGH | 19.09.1984 |
Veröff: RZ 1985/23 S 86 = JBl 1985,679 (kritisch Wilhelm) | ||
| 10 Ob 2463/96w | OGH | 11.02.1997 |
Auch | ||
| 7 Ob 40/00h | OGH | 23.05.2001 |
Ähnlich; Beisatz: Leistungen von Angehörigen eines Lebensgefährten für den gemeinsamen Hausbau begründen einen eigenen, nicht abgeleiteten Kondiktionsanspruch dieses Lebensgefährten gegen den anderen, sofern keine Widmung dieser Drittleistungen auf den anderen Lebensgefährten vorliegt. (T1) | ||
| 9 Ob 170/02v | OGH | 04.09.2002 |
nur: Aufwendungen von Familienangehörigen eines Ehegatten auf eine dem anderen Ehegatten gehörende Liegenschaft, die zu dem erkennbaren Zweck des zukünftigen gemeinsamen Wohnens und Wirtschaftens der Ehegatten erbracht wurden, können zurückgefordert werden, wenn dieser Zweck nicht erreicht wurde. (T2) | ||
| 1 Ob 134/08z | OGH | 31.03.2009 |
Ähnlich; Beisatz: Hier: Aufwendungen des Sohns eines Lebensgefährten auf eine dem anderen - zwischenzeitig verstorbenen - Lebensgefährten gehörige Liegenschaft, die im Hinblick auf eine versprochene Erbseinsetzung des Vaters erfolgten, die letztlich unterblieb; Aktivlegitimation des Sohnes bejaht. (T3) | ||
Dokumentnummer
JJR_19840919_OGH0002_0010OB00637_8400000_001
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