OGH 6Ob546/83 (RS0021674)

OGH6Ob546/8317.5.1984

Rechtssatz

Unter "Räumen" in dieser Bestimmung sind alle Räume zu verstehen, in denen sich der Dienstnehmer, der Unternehmer oder dessen Erfüllungsgehilfe im Zusammenhang mit ihrer Arbeitsleistung aufhalten. Die in diesen Bestimmungen normierte Schutzpflicht besteht aber nicht für solche Räume, in denen der Arbeitnehmer, der Unternehmer oder dessen Erfüllungsgehilfen nichts zu suchen haben.

Normen

ABGB §1157 Abs1
ABGB §1169

6 Ob 546/83	OGH	17.05.1984

2 Ob 70/86	OGH	07.04.1987
nur: Die in diesen Bestimmungen normierte Schutzpflicht besteht aber nicht für solche Räume, in denen der Arbeitnehmer, der Unternehmer oder dessen Erfüllungsgehilfen nichts zu suchen haben. (T1)

1 Ob 680/89	OGH	29.11.1989
Auch

2 Ob 240/12a	OGH	17.06.2013
Auch; Beisatz: Hier: Baustelle. (T2)

1 Ob 174/16v	OGH	10.02.2017
Auch

Dokumentnummer

JJR_19840517_OGH0002_0060OB00546_8300000_001

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