OGH 2Ob172/82 (RS0058804)

OGH2Ob172/8217.5.1983

Rechtssatz

Eine außergewöhnliche Betriebsgefahr kann auch durch höhere Gewalt wie zB Erdrutsch, Felssturz usw herbeigeführt werden. Geht die Lenkfähigkeit eines mit höherem Tempo fahrenden und damit die Hindernislosigkeit der Straße voraussetzenden Fahrzeuges zufolge eines durch Naturereignis auf die Fahrbahn gefallenen als möglich angezeigten (Gefahrenzeichen "Steinschlag" § 50 Z 10 b StVO 1960) Hindernisses verloren, so werden damit die mit den gewöhnlichen Betrieb des Fahrzeuges verbundenen Gefahren durch diese besonderen Umstände außergewöhnlich vergrößert.

Auto

Normen

EKHG §9 Abs2 D
EKHG §11 Abs1 B1

2 Ob 172/82	OGH	17.05.1983
Veröff: ZVR 1984/179 S 186

8 Ob 24/84	OGH	17.01.1985

8 Ob 39/86	OGH	23.10.1986
Auch; Beisatz: Hier: Abrutschen auf glatter Fahrbahn. (T1)

2 Ob 1142/95	OGH	12.10.1995
Vgl aber; Beisatz: Hier: Unlenkbarkeit zweier hintereinander fahrender Fahrzeuge infolge Ölverschmutzung auf der Fahrbahn. (T2)

2 Ob 113/06s	OGH	12.06.2006
Auch; Beisatz: Hier: Außergewöhnliche Betriebsgefahr bei Umstürzen eines eine Kurve befahrenden Triebwagenzuges einer Schmalspurbahn infolge eines Föhnsturms. (T3)

2 Ob 215/07t	OGH	17.12.2007
Auch; nur: Eine außergewöhnliche Betriebsgefahr kann auch durch höhere Gewalt herbeigeführt werden. (T4)

2 Ob 122/08t	OGH	14.08.2008
Auch; nur T4; Beisatz: Ist eine außergewöhnliche Betriebsgefahr als unmittelbare Unfallursache zu bejahen, macht es für die Haftung grundsätzlich keinen Unterschied, ob sie durch einen Dritten oder sogar durch höhere Gewalt ausgelöst wurde. (T5)

2 Ob 181/11y	OGH	07.08.2012
Auch; nur T4; Beis wie T5

2 Ob 47/19d	OGH	30.03.2020
nur T5; Beisatz: Hier: Felsbrocken auf Schienentrasse der Eisenbahn. (T6)

Dokumentnummer

JJR_19830517_OGH0002_0020OB00172_8200000_001

Lizenziert vom RIS (ris.bka.gv.at - CC BY 4.0 DEED)

OGH 2Ob172/82 (RS0058804)

Dokumentnummer

Stichworte