OGH 1Ob702/81 (RS0032940)

Veröff: SZ 54/162 = JBl 1983,41 (zustimmend Koziol)

nur: Kein Kondiktionsanspruch steht dem nur scheinbar Angewiesenen gegen den gutgläubigen Anweisungsempfänger zu, wenn der Anweisende dem Empfänger gegenüber in zurechenbarer Weise den Anschein erweckt und nicht rechtzeitig zerstört hat, er habe eine im Augenblick der Zahlung noch gültige Anweisung erteilt und der Anweisungsempfänger hierauf vertraut. (T1) Veröff: SZ 54/187 = EvBl 1982/44 S 156 = JBl 1982,372

Vgl; nur T1; Veröff: SZ 60/272 = WBl 1988,94 = ÖBA 1988,935 (Stephan Frotz) = RdW 1988,86

Auch

nur T1; Beisatz: Hier: Banküberweisung. (T2); Beisatz: Dies wird insbesondere dann angenommen, wenn der Überweisende den Auftrag erteilte, dann widerrief und die Bank dem Empfänger den Überweisungsträger ausgehändigt hatte. (T3); Veröff: SZ 2009/18

Auch; nur T1; Beis wie T2; Beis wie T3; Beisatz: Auf die in der Vorentscheidung 2 Ob 107/08m aufgeworfene Frage einer von einer Anscheinsvollmacht unabhängigen Rechtsschein-(Risiko-)zurechnung muss bei der hier gegebenen Fallkonstellation nicht weiter eingegangen werden. Eine von einer Anscheinsvollmacht unabhängige Risikozurechnung käme aber - wenn überhaupt - nur im Falle einer ganz erheblichen Sorglosigkeit des Inhabers des belasteten Kontos in Betracht. Eine solche erhebliche Sorglosigkeit kann aber ohne näheres Sachvorbringen dem Opfer einer „Phishing"-Aktion selbst dann nicht ohne weiteres unterstellt werden, wenn der getäuschte Kontoinhaber aufgrund der (gelungenen) betrügerischen Aktion den „Tan-Code" - wie hier festgestellt - „herausgegeben" hat. (T4)

Vgl auch

Vgl