OGH 4Ob104/73 (RS0021469)

Veröff: ZAS 1974,181 (zustimmend Tomandl) = EvBl 1974/194 S 436 = Arb 9175 = SozM IC,865

Auch; Veröff: DRdA 1978,139 (zustimmend Hagen) = Arb 9623

Auch; nur: Die Zulässigkeit einer solchen Maßnahme kann sich für den konkreten Fall aus dem Gesetz, einer Arbeitsordnung, aus dem Einzeldienstvertrag oder aus dem Kollektivvertrag ergeben. (T1) Veröff: EvBl 1978/114 S 325 = IndS 1978 3,1101 = Arb 9649 = SZ 50/129 = SozM IIB,1104

nur: Unter der Verhängung einer Disziplinarmaßnahme ist die Zufügung eines rechtlich zulässigen Nachteiles durch den Arbeitgeber an den Arbeitnehmer mit dem ausdrücklich erklärten Zweck zu verstehen, eine dienstlich bedeutsame Verfehlung des Arbeitnehmers zu vergelten und ihn sowie die übrigen Mitglieder der Belegschaft von solchen Verfehlungen abzuschrecken. (T2) Veröff: Arb 9860

Veröff: EvBl 1982/163 S 521 = SZ 55/63

nur T1; Beisatz: Der Selbständige ist disziplinär nicht verantwortlich. (T3) Veröff: ZAS 1988/11 S 101

Vgl auch; Beisatz: Die Verhängung einer Disziplinarstrafe ist ihrem Wesen nach nichts anderes als eine Abart der Vertragsstrafe; sie ist dem Dienstgeber auch dann zuzurechnen, wenn die Disziplinarstrafe in einem Disziplinarverfahren durch eine Disziplinarkommission verhängt wird. (§ 48 ASGG). (T4)

Vgl auch; nur T2; Beisatz: Hier: Erteilung einer "ernsten Verwarnung" durch die Österreichische Nationalbank. (T5)

Vgl auch; Beisatz: Auch die Rüge oder der Verweis, die Abmahnung, die Verwarnung, welcher Name auch immer diesen Maßnahmen gegeben wird, können Disziplinarmaßnahmen sein. (T6)