OGH 4Ob342/64 (RS0078020)

Veröff: SZ 37/148 = EvBl 1965/148 S 210 = ÖBl 1965,49

Zweiter Rechtsgang zu 4 Ob 342/64

Vgl auch; Veröff: SZ 70/183

Vgl auch; nur: Die Auffassung, dass ein Bildnis im Sinn des § 78 UrhG nur dann vorliege, wenn die Gesichtszüge des Abgebildeten erkennbar seien, entspricht weder dem Sprachgebrauch, noch ist sie im Gesetz begründet. Auch die Abbildung eines Menschen, die ihn von rückwärts zeigt oder dessen Gesichtszüge durch irgendetwas verdeckt sind, ist deshalb noch immer ein Bild, ein Bildnis dieser Person. Voraussetzung ist nur, dass der Abgebildete erkennbar ist, sei es auch nur aus sonstigen Umständen, insbesondere aus dem beigegebenen Begleittext. (T1)

Vgl auch; nur ähnlich T1; Beisatz: oder aus anderen charakteristischen Merkmalen. (T2)<br/>Beisatz: Die Beurteilung der Erkennbarkeit hängt von den Umständen des Einzelfalls ab und begründet daher – von krassen Fehlbeurteilungen abgesehen – keine Rechtsfrage erheblicher Bedeutung. (T3)

Vgl auch; Beis ähnlich wie T2; Beis ähnlich wie T3; Beisatz: Die Beurteilung der Erkennbarkeit ist eine revisible Rechtsfrage. (T4)

Vgl; Beisatz: Zeigt das Bild eine andere Person als im Begleittext behauptet, steht dem Genannten kein Anspruch nach §§ 78, 81 UrhG, sondern nach § 16 ABGB zu, siehe RS0127780. (T5)<br/>Veröff: SZ 2012/55

Vgl auch; Beisatz: Hier: Prüfung der Erkennbarkeit auch unter Bedachtnahme auf eine mögliche Standbildfunktion von Wiedergabegeräten. (T6)<br/>

Vgl; Beisatz: Voraussetzung der Anwendbarkeit des § 78 UrhG ist, dass erkennbar ist, wer der Abgebildete ist, weil sonst ja nicht geprüft werden kann, ob „berechtigte Interessen des Abgebildeten“ (worauf § 78 UrhG abstellt) verletzt wurden. Weiters muss es sich bei der im Bild dargestellten Person tatsächlich um den Kläger handeln. (T7)