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BGBl II 63/2024

BUNDESGESETZBLATT

FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

63. Verordnung: Limit-Verordnung 2024/25

63. Verordnung der Bundesministerin für Frauen, Familie, Integration und Medien über die Höchstbeträge pro Schüler/in und Schulform für die unentgeltliche Abgabe von Schulbüchern im Schuljahr 2024/25 (Limit-Verordnung 2024/25)

Aufgrund des § 31a Abs. 4 Familienlastenausgleichsgesetz 1967, BGBl. Nr. 376/1967 idgF, wird im Einvernehmen mit dem Bundesminister für Bildung, Wissenschaft und Forschung verordnet:

§ 1. (1) Die Höchstbeträge für die Durchschnittskosten pro Schüler/in betragen in den jeweiligen Schulformen:

  

1

2

3

Profil

Bezeichnung

Schulform-Grundlimit in €

Religions- bzw. Ethik-Limit in €

Digital-Limit in €

100

Volksschulen – Grundschulen

60,00

9,00

100

Vorschulstufe

26,00

9,00

100

Sonderschulen

92,00

9,00

300

Mittelschulen

105,00

14,50

16,00

400

Polytechnische Schulen

119,00

11,30

13,20

1000

Allgemeinbildende höhere Schulen – Unterstufe

105,00

14,50

16,00

1100

Allgemeinbildende höhere Schulen – Oberstufe (Gymnasien, Realgymnasien, Oberstufenrealgymnasien)

190,00

17,50

13,20

2000

Berufsbildende Pflichtschulen – Fachbereiche Elektrotechnik, Elektronik, Metall sowie kaufmännische Bereiche

66,00

5,70

5,00

2000

Berufsbildende Pflichtschulen – alle anderen Fachbereiche

57,20

5,70

5,00

3100

Mittlere technische, gewerbliche und kunstgewerbliche Lehranstalten

100,00

13,50

13,20

3600

Mittlere kaufmännische Lehranstalten

162,00

13,50

13,20

3710

Mittlere Lehranstalten für Humanberufe (1- und 2-jährig)

126,00

13,50

13,20

3730

Mittlere Lehranstalten für Humanberufe (3- und mehrjährig; außer FW)

142,00

13,50

13,20

3730

Dreijährige Fachschulen für wirtschaftliche Berufe (FW)

165,00

13,50

13,20

3730

Fachschule für Sozialberufe mit Pflegevorbereitung

165,00

13,50

13,20

4100

Höhere technische und gewerbliche Lehranstalten

180,00

16,50

13,20

4600

Höhere kaufmännische Lehranstalten

200,00

16,50

13,20

4600

Handelsakademien für Berufstätige

184,60

16,50

13,20

4600

Kaufmännische Kollegs

174,50

16,50

13,20

4600

Aufbaulehrgänge an Handelsakademien

179,50

16,50

13,20

4710

Höhere Lehranstalten für wirtschaftliche Berufe

200,00

16,50

13,20

4710

Kollegs für wirtschaftliche Berufe

174,50

16,50

13,20

4710

Aufbaulehrgänge an Höheren Lehranstalten für wirtschaftliche Berufe

179,50

16,50

13,20

4720

Höhere Lehranstalten für Mode und Bekleidungstechnik, Höhere Lehranstalten für Kunstgewerbe

166,00

16,50

13,20

4730

Höhere Lehranstalten für Tourismus

190,00

16,50

13,20

4730

Aufbaulehrgänge an Höheren Lehranstalten für Tourismus

176,00

16,50

13,20

4730

Kollegs für Tourismus

169,00

16,50

13,20

4740

Höhere Lehranstalten für Pflege und Sozialbetreuung

200,00

16,50

13,20

5120

Bildungsanstalten für Elementarpädagogik

168,00

16,50

13,20

5120

Bildungsanstalten für Elementarpädagogik – Hortpädagogik

176,40

16,50

13,20

5120

Fachschulen für pädagogische Assistenzberufe

162,70

13,70

13,20

5120

Kollegs für Elementarpädagogik

157,50

16,50

13,20

5130

Bildungsanstalten für Sozialpädagogik

164,00

16,50

13,20

5130

Kollegs für Sozialpädagogik

154,00

16,50

13,20

6100

Land- und forstwirtschaftliche Berufsschulen

70,00

5,70

5,00

6100

Land- und forstwirtschaftliche Fachschulen

134,00

13,50

13,20

6200

Höhere land- und forstwirtschaftliche Lehranstalten

164,00

16,50

13,20

     

(2) Die Schulbuchlimits umfassen das Schulform-Grundlimit, das Religions- bzw. Ethik-Limit und das Digital-Limit für das Produkt „E-Book Solo“, das Produkt „E-Book+ Solo“ und den Preisanteil des E-Book+ in einem Kombiprodukt „Buch mit E-Book+“.

(3) Unterrichtsmittel eigener Wahl gem. § 31a Abs. 1 Z 2 Familienlastenausgleichsgesetz können bis zu 15 vH der maßgeblichen Höchstbeträge gem. Abs. 1 Schulform-Grundlimit und Religions- bzw. Ethik-Limit (Spalte 1 und Spalte 2) insoweit angeschafft werden, als dadurch die maßgeblichen Höchstbeträge gem. Abs. 1 nicht überschritten werden.

§ 2. Für Schüler/innen in der Übergangsstufe an allgemeinbildenden höheren Schulen als Vorbereitungsjahr für die AHS-Oberstufe beträgt das Schulbuchlimit € 85,00.

§ 3. (1) Die Schulbuchlimits pro Schüler/in an Volksschulen, Mittelschulen, Polytechnischen Schulen sowie allgemeinbildenden höheren Schulen, berufsbildenden mittleren und höheren Schulen und Berufsschulen betragen zusätzlich zu den Höchstbeträgen gem. § 1 für außerordentliche und ordentliche Schüler/innen mit nichtdeutscher Erstsprache in Deutschförderklassen, in Deutschförderkursen oder im Förderunterricht Deutsch als Zweitsprache bzw. im Unterrichtsfach Deutsch im Rahmen des Regelunterrichtes für den Lehrplan-Zusatz „Deutsch als Zweitsprache“ € 17,60 und für den Erstsprachenunterricht € 15,30.

(2) Für Schüler/innen mit dem Lehrplan-Zusatz „Deutsch als Zweitsprache“ bzw. mit Erstsprachenunterricht kann neben dem Zusatzlimit in der Volksschule und in der Sekundarstufe I einmal ein Wörterbuch bestellt werden.

§ 4. An Schulen mit zweisprachigem Unterricht in allen Gegenständen (Minderheitensprachen, Volksgruppensprachen) dürfen zusätzlich zu den Höchstbeträgen gem. § 1 für die deutschsprachigen Schulbücher auch Schulbücher für die Minderheitensprache/Volksgruppensprache in dem Umfang (Anzahl der Titel) pro Schüler/in wie für den vergleichbaren deutschsprachigen Unterricht angeschafft werden.

§ 5. Die Höchstbeträge für die Durchschnittskosten pro Schüler/in, die an einem Sprachheilkurs teilnehmen, betragen zusätzlich € 6,00 zu den jeweils maßgeblichen Höchstbeträgen gem. § 1 für Volksschulen, Mittelschulen und allgemeinbildenden höheren Schulen – Unterstufe.

§ 6. Die Schulbücher für sehbehinderte Schüler/innen an Sonderschulen und für integrativ unterrichtete Schüler/innen pro Schüler/in und Schulstufe sind in dem Umfang (Anzahl der Titel) zu bemessen, dass eine gleichwertige Umsetzung des Lehrplans wie für vergleichbare Schüler/innen ohne sonderpädagogischen Förderbedarf gewährleistet ist.

§ 7. Die Schulbücher für körperlich und mehrfachbehinderte Schüler/innen an Sonderschulen und für integrativ unterrichtete Schüler/innen pro Schüler/in und Schulstufe sind in dem Umfang (Anzahl der Titel) zu bemessen, dass eine gleichwertige Umsetzung des Lehrplans wie für vergleichbare Schüler/innen ohne sonderpädagogischen Förderbedarf gewährleistet ist.

Raab

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