BGBl II 45/2024

45. Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Wirtschaft, mit der die Landwirtschaftliche Grenzwerteverordnung geändert wird

Auf Grund des § 231 Abs. 1 Z 3 des Landarbeitsgesetzes 2021 (LAG), BGBl. I Nr. 78/2021, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 189/2023, wird die Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend über Grenzwerte für Arbeitsstoffe, über krebserzeugende und fortpflanzungsgefährdende (reproduktionstoxische) Arbeitsstoffe sowie über biologische Arbeitsstoffe in der Land- und Forstwirtschaft (Landwirtschaftliche Grenzwerteverordnung – L-GKV), BGBl. II Nr. 381/2020, wie folgt geändert:

1. Der Kurztitel lautet „Land- und forstwirtschaftliche Grenzwerteverordnung 2024– LF-GKV 2024“.

2. Die Promulgationsklausel lautet:

„Aufgrund von § 231 Abs. 1 Z 3 des Landarbeitsgesetzes 2021 (LAG), BGBl. I Nr. 78/2021, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 189/2023, wird verordnet:“

3. In § 1 entfallen die Bezeichnung „Abs. 1“ und der Abs. 2.

4. In § 3 erhält der bisherige Text die Bezeichnung „Abs. 1“.

5. Dem § 3 Abs. 1 wird folgender Abs. 2 angefügt:

„(2) Die Änderung des Kurztitels und der Promulgationsklausel sowie die Änderungen des § 1 und des § 3 treten mit 1. Juni 2024 in Kraft.“