44. Verordnung des Bundesministers für Arbeit und Wirtschaft, mit der die Land- und forstwirtschaftliche Kennzeichnungsverordnung geändert wird
Auf Grund des Abschnittes 20, insbesondere der §§ 216 und 231 Landarbeitsgesetz 2021 (LAG), BGBl. I Nr. 78/2021, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 189/2023, wird die Anlage 1 (Schilder) zur Verordnung des Bundesministers für Arbeit über die Sicherheits- und Gesundheitsschutzkennzeichnung für die Land- und Forstwirtschaft (Land- und forstwirtschaftliche Kennzeichnungsverordnung – LF-KennV), BGBl. II Nr. 376/2021, wie folgt geändert:
1. In Anlage 1 (Schilder), Punkt 1.5. (Hinweisschilder für Material zur Brandbekämpfung) entfällt das zweite Hinweisschild „Hinweis auf ein Feuerlöschgerät“ samt Bezeichnung. Das folgende Hinweisschild „Brandmeldungstelefon“ samt Bezeichnung wird eingefügt:
„
2. Dem § 10 Abs. 3 wird folgender Abs. 4 angefügt:
„(4) Die Änderung in der Anlage 1 (Schilder) tritt mit 1. Juni 2024 in Kraft.“
Kocher
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