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BGBl III 60/2024

BUNDESGESETZBLATT

FÜR DIE REPUBLIK ÖSTERREICH

60. Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Föderativen Republik Brasilien über die Auslieferung
60. (NR: GP XXV RV 490 AB 719 S. 83 . BR: AB 9422 S. 844 .)

60. Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Föderativen Republik Brasilien über die Auslieferung

60.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG genehmigt.

[Abkommen in deutscher Sprache siehe Anlagen]

[Abkommen in portugiesischer Sprache siehe Anlagen]

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 20. März 2024 ausgetauscht; das Abkommen tritt gemäß seinem Art. 33 mit 1. Juni 2024 in Kraft.

Anlage 1

Anlage 1: Abkommen in deutscher Sprache

Anlage 2

Anlage 2: Abkommen in portugiesischer Sprache

Nehammer

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