BGBl III 146/2019

146. Kundmachung der Bundeskanzlerin betreffend den Geltungsbereich des Stockholmer Übereinkommens über persistente organische Schadstoffe

Nach Mitteilungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen wurden folgende weitere Ratifikations- bzw. Beitrittsurkunden zum Stockholmer Übereinkommen über persistente organische Schadstoffe (BGBl. III Nr. 158/2004, zuletzt geändert durch BGBl. III Nr. 132/2019, letzte Kundmachung des Geltungsbereichs BGBl. III Nr. 141/2013) hinterlegt:

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Usbekistan hat anlässlich der Hinterlegung seiner Beitrittsurkunde eine Erklärung gemäß Art. 25 Abs. 4 des Übereinkommens abgegeben.

Weiteren Mitteilungen des Generalsekretärs zufolge haben nachstehende Vertragsparteien die anlässlich der Hinterlegung ihrer Ratifikations- bzw. Beitrittsurkunde gemäß Art. 25 Abs. 4 des Übereinkommens abgegebene Erklärung zurückgezogen:

Estland¹¹ Kundgemacht in BGBl. III Nr. 1/2009. am 19. Oktober 2016;

Slowakei²² Kundgemacht in BGBl. III Nr. 158/2004. am 10. Mai 2013;

Spanien am 23. Dezember 2014.

Laut Mitteilungen des Generalsekretärs der Vereinten Nationen sind die anlässlich der vierten Tagung der Vertragsparteienkonferenz angenommenen Änderungen der Anlagen A, B und C zum Stockholmer Übereinkommen (BGBl. III Nr. 152/2012) für folgende weitere Vertragsparteien gemäß Art. 22 Abs. 4 des Übereinkommens wie folgt in Kraft getreten³³ Eine Übersicht über jene Vertragsparteien, die anlässlich der Hinterlegung ihrer Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunde eine Erklärung nach Art. 25 Abs. 4 des Stockholmer Übereinkommens abgegeben haben, ist in englischer und französischer Sprache auf der Website der Vereinten Nationen unter http://treaties.un.org/ einsehbar [CHAPTER XXVII.15, sh. Endnote 2].:

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Für Neuseeland, das gemäß Art. 22 Abs. 3 lit. b des Übereinkommens zunächst die Nichtannahme der Änderungen der Anlagen A, B und C zum Stockholmer Übereinkommen notifiziert hat, sind diese Änderungen nach Zurücknahme der Notifikation am 15. Dezember 2016 in Kraft getreten.

Die anlässlich der fünften Tagung der Vertragsparteienkonferenz angenommene Änderung der Anlage A zum Stockholmer Übereinkommen (BGBl. III Nr. 159/2012) ist für folgende weitere Vertragsparteien gemäß Art. 22 Abs. 4 des Übereinkommens wie folgt in Kraft getreten³³ Eine Übersicht über jene Vertragsparteien, die anlässlich der Hinterlegung ihrer Ratifikations-, Annahme-, Genehmigungs- oder Beitrittsurkunde eine Erklärung nach Art. 25 Abs. 4 des Stockholmer Übereinkommens abgegeben haben, ist in englischer und französischer Sprache auf der Website der Vereinten Nationen unter http://treaties.un.org/ einsehbar [CHAPTER XXVII.15, sh. Endnote 2].:

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