116. Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits (BGBl III 116/2016)

116. Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits

116.

Der Nationalrat hat beschlossen:

Der Abschluss des gegenständlichen Staatsvertrages wird gemäß Art. 50 Abs. 1 Z 1 B-VG genehmigt.

Assoziierungsabkommen zwischen der Europäischen Union und der Europäischen Atomgemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Moldau andererseits

[Abkommen in deutscher Sprachfassung siehe Anlagen]

[Geschehensklausel siehe Anlagen]

[Unterschriftenseiten siehe Anlagen]

[Anhang I bis XIV in deutscher Sprachfassung siehe Anlagen]

[Anhang XV, XV-A bis XV-C in deutscher Sprachfassung siehe Anlagen]

[Anhang XV-D in deutscher Sprachfassung siehe Anlagen]

[Anhang XVI bis XXVI in deutscher Sprachfassung siehe Anlagen]

[Anhang XXVII in deutscher Sprachfassung siehe Anlagen]

[Anhang XXVIII in deutscher Sprachfassung siehe Anlagen]

[Anhang XXIX bis XXXIV in deutscher Sprachfassung siehe Anlagen]

[Anhang XXXV in deutscher Sprachfassung siehe Anlagen]

[Protokoll I in deutscher Sprachfassung siehe Anlagen]

[Protokoll II und Gemeinsame Erklärungen in deutscher Sprachfassung siehe Anlagen]

[Protokoll III in deutscher Sprachfassung siehe Anlagen]

[Protokoll IV in deutscher Sprachfassung siehe Anlagen]

[Abkommen in englischer Sprachfassung siehe Anlagen]

[Anhang I bis XIV in englischer Sprachfassung siehe Anlagen]

[Anhang XV, XV-A bis XV-C in englischer Sprachfassung siehe Anlagen]

[Anhang XV-D in englischer Sprachfassung siehe Anlagen]

[Anhang XVI bis XXVI in englischer Sprachfassung siehe Anlagen]

[Anhang XXVII in englischer Sprachfassung siehe Anlagen]

[Anhang XXVIII in englischer Sprachfassung siehe Anlagen]

[Anhang XXIX bis XXXIV in englischer Sprachfassung siehe Anlagen]

[Anhang XXXV in englischer Sprachfassung siehe Anlagen]

[Protokoll I in englischer Sprachfassung siehe Anlagen]

[Protokoll II und Gemeinsame Erklärungen in englischer Sprachfassung siehe Anlagen]

[Protokoll III in englischer Sprachfassung siehe Anlagen]

[Protokoll IV in englischer Sprachfassung siehe Anlagen]

Die vom Bundespräsidenten unterzeichnete und vom Bundeskanzler gegengezeichnete Ratifikationsurkunde wurde am 28. August 2015 beim Generalsekretär des Rates der Europäischen Union hinterlegt; laut Mitteilung des Generalsekretärs tritt dieses Abkommen gemäß seinem Art. 464 Abs. 2 mit 1. Juli 2016 in Kraft.

Das Assoziierungsabkommen wurde im Amtsblatt der Europäischen Union, ABl. Nr. L 260 vom 30.8.2014 S. 4, veröffentlicht.

Anlage 1

Anlage 2

Anlage 3

Anlage 4

Anlage 5

Anlage 6